Rechnungshof prüft

Oberösterreich schlitterte in die Schuldenfalle

(Bild: © Harald Dostal)

Die Pandemie hinterlässt tiefrote Spuren in Oberösterreichs Landesfinanzen. „Die Neuverschuldung wird weiter steigen. Sie könnte sich bis Ende 2024 - ausgehend von 587,9 Millionen € Finanzschuldenstand per Ende 2020 - um bis zu 2861,2 Millionen € erhöhen “, hat der Landesrechnungshof errechnet.

„Auf die Landesfinanzen kommen hohe Herausforderungen zu“, warnt der oberösterreichische Landesrechnungshof nach aktueller Prüfung der Landesfinanzen: „Die von Wirtschaftsexperten erwartete konjunkturelle Erholung allein wird nicht reichen, die vielfach durch die Krise entstandenen Finanzierungslücken ohne neue Schulden und weitere strukturelle Entlastungen abzudecken.“

Friedrich Pammer, Chef des oö. Landesrechnungshof

(Bild: © Harald Dostal)

Das Anspringen der Konjunktur wird allein nicht reichen, um die Finanzierungslücken im Budget abzudecken.

Friedrich Pammer, Direktor Landesrechnungshof

Umkehr dringend notwendig
Die Rede ist von einem notwendigen „Kraftakt“, wobei aus diesem Prüfbericht keine konkreten Sparvorschläge zu entnehmen sind. Diese finden sich aber zuhauf in früheren Rechnungshofberichten, etwa bezüglich des Förderungssystems. Jedenfalls werde das Land „wieder zu einer stabilitätsorientierten Haushaltsführung mit maßvoller Neuverschuldung zurückkehren müssen“.