„Nicht verpflichtet“

Nuklearanlagen: Irans Botschafter gab IAEA Korb

Botschafter Kazem Gharibabadi gab der IAEA einen Korb.

(Bild: APA/Photo by JOE KLAMAR / AFP)

Der Iran sei nicht verpflichtet, das Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Überwachung von Atomaktivitäten zu verlängern, sagte Teherans Botschafter bei den internationalen Organisationen in Wien, Kazem Gharibabadi. Die Behörde drängt auf eine Entscheidung.

Ende Mai hatten sich die IAEA und der Iran auf eine Verlängerung des am 23. Mai nach drei Monaten ausgelaufenen Abkommens über die technische Überwachung iranischer Nuklearanlagen um einen Monat geeinigt. Am 17. Juni bat IAEA-Chef Grossi brieflich um eine weitere Verlängerung, dieser Brief blieb bisher unbeantwortet.

Eine erste Einigung zu diesem Thema war am 23. Februar erzielt worden, nachdem der Iran ein neues Gesetz erlassen hatte, das Zusatzprotokoll auszusetzen, das umfangreichere Überwachungen vorsieht. Teheran sagte, alle Daten würden nach Ablauf einer dreimonatigen Frist von den Kameras gelöscht, wenn die USA die Sanktionen gegen den Iran nicht aufheben.

IAEA fordert weiter eine Frist-Verlängerung
„Die Fortsetzung oder Beendigung des Abkommens mit der IAEA hat nichts mit den Verpflichtungen des Iran im Rahmen des Nichtweiterverbreitungsvertrags zu tun. Dem werden wir weiterhin nachkommen“, sagte Gharibabadi. Seinen Worten nach zielte das dreimonatige Abkommen zwischen der IAEA und dem Iran darauf ab, „Verhandlungen zu erleichtern“, nicht auf „Teherans Verpflichtungen gegenüber der Agentur“.

Die Internationale Atomenergiebehörde forderte am Freitag, dass der Iran unverzüglich eine Antwort auf die Frage der Verlängerung des technischen Abkommens zur Überwachung iranischer Nuklearanlagen geben müsse. IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi sagte, die kontinuierliche Datensammlung über die nuklearen Aktivitäten des Iran sei von entscheidender Bedeutung.

Kronen Zeitung