Nach Misstrauensvotum

Schweden: Ministerpräsident Löfven tritt zurück

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat seinen Rücktritt eingereicht.

(Bild: AP)

Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Das gab der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten am Montag in Stockholm bekannt. Nun ist der Präsident des Reichstags am Zug, um eine neue Regierung ins Leben zu rufen.

Löfvens bisheriges Parteienbündnis war aufgrund eines Streits über Mietpreisbindungen für Neubauten zerbrochen. Eine Mehrheit im Reichstag hatte ihm am vergangenen Montag das Misstrauen ausgesprochen und ihn somit mitsamt seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde. Löfven bekam eine Woche Zeit, entweder zurückzutreten oder die Parlamentswahl vorzuziehen.

Nach Löfvens Entscheidung muss nun der Präsident des Reichstags einen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Stefan Löfven könnte ebenso eine neue Chance bekommen. „Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann“, sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln.