Falscher Name?

Rom bremst Entstehung der Tiroler “Euregio”

09.02.2011 20:22

Der Grundstein für eine Institutionalisierung der "Europaregion Tirol", zu der das Bundesland Tirol sowie die beiden autonomen Provinzen Bozen und Trient gehören, lässt weiter auf sich warten. Da sich Rom unter anderem an der Bezeichnung "Euregio" stoße, sei der Antrag für einen "Europäischen Verbund territorialer Zusammenarbeit" (EVTZ) vorerst abgelehnt worden.

Die schlechten Neuigkeiten überbrachte der Südtiroler Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP, Bild) am Mittwochabend bei einer Podiumsdiskussion an der EURAC in Bozen. Vergangenen Oktober hatten Süd-, Nordtirol und Trient einen Antrag zur Gründung eines EVTZ an das italienische Ministerratspräsidium gestellt. Seit 2006 räumt die EU ihren Mitgliedstaaten, aber auch Regionen und Ländern die Möglichkeit ein, einen EVTZ aus der Taufe zu heben, der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit erleichtern soll. Während die Tiroler Landesregierung keine Schwierigkeiten gehabt habe, den Antrag zu ratifizieren, sei die Stellungnahme Roms "nicht zur Gänze positiv" ausgefallen. "Wir sind auf die Einwände eingegangen und warten jetzt auf eine entsprechende Antwort", sagte Durnwalder, für den die Bezeichnung "Euregio" unverzichtbar ist.

Laut Durnwalder solle die Europaregion dazu dienen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Kultur, Energie, Mobilität, Gesundheit, Wirtschaft, Forschung und Entwicklung sowie in Fragen rund um den alpinen Lebensraum zu intensivieren. Dafür müsse aber auch die Bevölkerung sensibilisiert werden, argumentierte der Landeshauptmann: "Wir müssen gemeinsame Probleme, auch gemeinsam lösen."

Vorarlberg will flexible Partnerschaft mit "Euregio"
Für Peter Bußjäger, Direktor des Vorarlberger Landtags und des Instituts für Föderalismus, ist die EVTZ ein wichtiger Schritt hin zu einer Institutionalisierung der Europaregion. Gleichzeitig könne sie aber nicht deren Endpunkt sein. Ein wichtiges Signal gegenüber der Europäischen Union bestehe für die Euregio auch darin, mit einem gemeinsamen Büro in Brüssel aufzutreten. Im "Dreier-Landtag" der Länder der "Europaregion Tirol" hat Vorarlberg Beobachterstatus. Wiewohl sich die Ausrichtung Vorarlbergs mehr in Richtung Bodensee orientiere, könne sich Bußjäger durchaus vorstellen, dass für sein Bundesland eine flexible Partnerschaft mit der Euregio "sehr sinnvoll" wäre.