Durchgeschleust

Flüchtlinge via Weißrussland: Notstand in Litauen

Ein litauischer Grenzschützer patrouilliert entlang der Grenze zu Belarus.

(Bild: AP)

Litauens Regierung hat am Freitagabend wegen der neuerlich gestiegenen Anzahl von illegal über die Grenze aus Weißrussland ins Land gekommenen Flüchtlingen den landesweiten Notstand ausgerufen. Mit der operativen Leitung der zu treffenden Maßnahmen betraut wurde Innenministerin Agne Bilotaite.

Gegenüber der baltischen Nachrichtenagentur BNS betonte die Ministerin, dass die Entscheidung nicht etwa wegen einer erhöhten Bedrohung getroffen worden sei, sondern um verschiedene Schritte, wie etwa solche logistischer oder technischer Natur, leichter und rascher vornehmen zu können.

Davor hatte die litauische Grenzwache einen neuen Rekord an festgenommenen Migranten an der Grenze zu Weißrussland gemeldet. Der verhängte Notstand erlaubt es der Regierung in Litauen beispielsweise, Gemeinden dazu zu verpflichten, Notunterkünfte für Flüchtlinge bereitzustellen.

Seit Jahresbeginn registrierte Litauen an der Grenze zu Weißrussland insgesamt 822 illegal eingereiste Flüchtlinge, die meisten von ihnen aus dem Irak und aus Syrien. Die litauische Regierung wirft dem Machthaber in Weißrussland, Präsident Alexander Lukaschenko, vor, gezielt Flüchtlinge über die Grenze nach Litauen zu schleusen.