Bei Kurz-Termin dabei

Hafenecker Corona-positiv: Hektik in Innenpolitik

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Der blaue Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er war in der Vorwoche bei der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) anwesend. Wie es nun mit dem Ausschuss weitergeht, ist derzeit unklar, das Kanzleramt hat am Montag vorsichtshalber alle Termine abgesagt.

Am Tag der letzten U-Ausschusssitzung am vergangenen Donnerstag habe Hafenecker in der Früh einen Gurgeltest gemacht, das positive Ergebnis kam erst am Freitag, berichtet die APA. In der Zwischenzeit war Hafenecker im Ausschuss und im Studio von Puls 4, teilte ein Sprecher der FPÖ mit. Ermittelt werden muss jetzt, wer Kontaktperson 1 und wer Kontaktperson 2 ist. Nach APA-Informationen gelten Geimpfte und jene, die eine FFP2-Maske getragen haben, nur als K2.

Die Ibiza-U-Ausschuss tagt im Camineum der Nationalbibliothek.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Auch Grünen-Mitarbeiterin positiv
Laut Parlamentsdirektion wurde auch eine Mitarbeiterin der Grünen, die am Donnerstag im U-Ausschuss war, positiv getestet. Man habe alle Klubs informiert und sei dabei, relevante Kontakte nachzuvollziehen. Über Quarantänebestimmungen entscheiden aber die Gesundheitsbehörden, nicht das Parlament. Der parlamentarische Betrieb sei aktuell nicht infrage gestellt. Diesen Mittwoch und Donnerstag sind Nationalratssitzungen anberaumt.

Kanzleramt sagt alle Termine ab
Bei der Ausschusssitzung am Donnerstag war Kurz als Auskunftsperson geladen, er wurde vier Stunden lang befragt. Das Kanzleramt wurde am Montag von der FPÖ über die Infektion Hafeneckers informiert und hat vorsorglich alle Termine abgesagt. Ein routinemäßiger Test, den Kurz noch vor dem Anruf der Freiheitlichen gemacht habe, sei negativ. Das Ergebnis sei am frühen Nachmittag gekommen, teilte das Bundeskanzleramt mit.

Strache vor Gericht und im U-Ausschuss
Der Untersuchungsausschuss rund um die Ibiza-Affäre befindet sich auf der Zielgeraden. Am 15. Juli gibt es noch einen sogenannten Ersatztag, bei dem etwa Ex-FPÖ-Chef und -Vizekanzler Heinz-Christian Strache kommen könnte. Er hat sich am Donnerstag wegen seines Bootsunglücks in Kroatien entschuldigt. Bereits am Dienstag muss sich Strache wegen Bestechlichkeit im Straflandesgericht Wien verantworten. Prozessgegenstand ist ein vermuteter Gesetzeskauf im Zusammenhang mit der Privatklinik Währing.