Corona hat sich laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von einer „gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu einem individuellen medizinischen Problem“ gewandelt. Nach eineinhalb Jahren „massiver Eingriffe“ in das Leben jedes Einzelnen werde sich der Staat daher nun langsam „auf seine Kernaufgaben“ zurückziehen, kündigte der türkise Regierungschef am Samstag gegenüber Medien an und widersprach Prognosen, dass im Herbst ein böses Aufwachen auf uns wartet.
Die Pandemie werde nunmehr dem individuellen Risiko- und Vernunftmanagement überantwortet. „Wir sind eine liberale Demokratie. Es gibt das Recht, rechtskonform unvernünftig zu handeln. Man kann am Tag zehn Schnitzel essen oder mit 140 Kilo die Felswand hinaufklettern, ohne dass der Staat unten steht und das Seil sichert“, so Kurz weiter. Für besonders sensible Orte der Zusammenkunft wie Schulen oder Gesundheitseinrichtungen werde die Eigenverantwortung aber auch weiterhin an spezielle Sicherheitsstandards gekoppelt sein.
Um ein Stück politische Normalität zu demonstrieren, tourt Kurz jedenfalls derzeit durch die Bundesländer. Am Samstag besuchte der Kanzler etwa die „Riverdays“ in Graz, bei denen unterschiedliche Sportbewerbe entlang der Mur stattfinden, darunter die Staatsmeisterschaften der Kanuten. „Es freut mich, dass nach langen Monaten des Verzichts nun endlich wieder Sport, Kultur, Tourismus und vieles andere möglich ist“, wurde Kurz in einer Aussendung zitiert.
NEOS orten „Zickzack-Kurs“ des Kanzlers
Einen „Zickzack-Kurs“ ortete am Samstag NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker: „Es ist geradezu grotesk, dass ausgerechnet jener Bundeskanzler, der den Menschen jetzt eineinhalb Jahre lang jede Eigenverantwortung abgesprochen und genommen hat und ihnen in seinem Kontroll- und Überwachungswahn die Polizei sogar ins Schlafzimmer schicken wollte, die Pandemie jetzt plötzlich zu einem ,individuellen medizinischen Problem‘ erklärt.“
Die NEOS stellen klar: Wichtigste Aufgabe der Regierung sei es jetzt, die Bevölkerung zum Impfen zu bringen - etwa mittels einer Broschüre, die an jeden Haushalt gehen soll.
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