Taliban und Corona
Afghanistan fordert Abschiebestopp aus Europa
Neben zahlreichen NGOs fordert nun auch die afghanische Regierung einen Abschiebestopp für Asylwerber aus dem Land am Hindukusch. Kabul bittet europäische Staaten, Rückführungen in das Krisenland vorerst einmal für drei Monate auszusetzen.
Als Gründe werden die zunehmende Gewalt der radikalislamischen Taliban und die Corona-Pandemie genannt. Außerdem sei man besorgt über eine wachsende Zahl von Menschen, die im Ausland Asyl suchten, sowie im Land selbst auf der Flucht seien, hieß es in einer Erklärung am Samstag.
Taliban-Vormarsch: Sicherheitslage spitzt sich zu
Viele europäische Länder schieben abgelehnte Asylwerber nach Afghanistan ab, auch Österreich. Abschiebungen in das Krisenland sind umstritten. Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen im September geht der Konflikt mit den Taliban weiter. Seit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan Anfang Mai hat sich die Sicherheitslage zugespitzt. Die Islamisten haben seither ein Viertel der Bezirke im Land neu erobert. Dabei haben sie Hunderte Regierungskräfte getötet, verwundet, gefangen genommen oder zur Aufgabe überredet.
Nach UNO-Daten mussten zwischen Anfang Mai und Ende Juni fast 84.000 Menschen innerhalb Afghanistans vor den Kämpfen aus ihren Dörfern und Städten fliehen. Täglich kommen Zivilisten in dem Konflikt im Kreuzfeuer bei Gefechten, durch Bomben am Straßenrand oder auch durch gezielte Tötungen ums Leben.
Kurz erteilt Abschiebestopp eine Absage
Österreichische NGOs wie die Asylkoordination, der Verein Autonome Frauenhäuser und ZARA fordern einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erteilte dieser Forderung unlängst eine Absage. „Es muss mehr und nicht weniger abgeschoben werden, besonders dann, wenn es sich um straffällig gewordene Asylwerber handelt“, sagte Kurz, der darauf verwies, dass afghanische Staatsbürger in Österreich laut Sicherheitsbericht (2019) die größte ausländische Tätergruppe bei Sexualstraftaten darstellen.
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