Wahl in Bulgarien

Prognosen sehen Entertainer Trifonow knapp vorne

Bei der zweiten Parlamentswahl innerhalb von gut 100 Tagen in Bulgarien sehen Prognosen die populistische Partei ITN des Entertainers Slawi Trifonow als Sieger mit knappem Vorsprung vor der Partei des Ex-Ministerpräsidenten Boiko Borissow. Die erst 2020 gegründete systemkritische ITN („Es gibt so ein Volk“) erhielt nach Schätzung zweier Meinungsforschungsinstitute am Sonntag 23,4 bis 24 Prozent der Stimmen. Borissows GERB käme demnach auf 22,9 bis 23,5 Prozent. Amtliche Endergebnisse soll es erst binnen vier Tagen geben.

Weiter wachsen dürfte der Vorsprung der Entertainer-Partei nach der Auszählung der Stimmen von Bulgaren in 68 Ländern - darunter in Deutschland und Österreich. Die ersten Prognosen nach der Wahl hatten zunächst einen hauchdünnen Vorsprung für Borissow ausgemacht. Laut den Meinungsforschern von Gallup International ist es unwahrscheinlich, dass sich das prognostizierte Wahlergebnis noch einmal dreht. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil sich die zerstrittenen Parteien nach der Abstimmung vom 4. April nicht auf eine Koalition einigen konnten.

Umkämpft ist auch der dritte Platz - zwischen den Sozialisten (BSP) und dem konservativen Wahlbündnis Demokratisches Bulgarient Ins Parlament ziehen aller Voraussicht nach auch die wirtschaftsliberale DPS, eine Partei der türkischen Volksgruppe und das Protestbündnis „Steh auf“ ein. Unklar bleibt, ob die nationalistische Dreierkoalition Bulgarische Patrioten die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament in Sofia überwinden wird.

Koalition mit Borrisow wird ausgeschlossen
Rund 6,7 Millionen Bulgaren waren am Sonntag aufgerufen, die neuen 240 Parlamentarier zu bestimmen. Die Schlüsselfrage bei dieser Wahl blieb jedoch am Wahlabend unbeantwortet: Wird es dem neuen Parlament gelingen, sich auf eine regierungsfähige Mehrheit zu einigen? Nun haben die drei „Anti-GERB-Parteien“ - ITN, Demokratisches Bulgarien und „Steh‘ auf“ - sowie die Sozialisten drei neue Anläufe, um eine Regierungsmehrheit gegen die Mitte-Rechts-Partei Borissows zu bilden. Die Parteien des gegnerischen Lagers des langjährigen Ministerpräsidenten werfen ihm korrupte Amtsführung vor und schließen eine Koalition mit seiner GERB-Partei aus.

Der ehemalige Regierungschef wies am Sonntag bei seiner Stimmabgabe erneut jegliches Fehlverhalten zurück und bekräftigte seine Vorwürfe gegen die Übergangsregierung. Diese habe „Chaos gesät“. Mit Blick auf Probleme mit Wahlcomputern beschuldigte er die Übergangsregierung zudem, eine „venezolanische“ Wahl organisiert zu haben. Auch wenn sich Borissows Partei als stärkste Kraft behaupten sollte, werde GERB „nicht regieren“, da die Partei inzwischen isoliert sei, sagte der Politikwissenschaftler Strahil Delijski.

Trifonow will weder Ministerpräsident noch Abgeordneter sein
Trifonow hatte vor der Wahl angekündigt, er selbst wolle weder Ministerpräsident noch Abgeordneter werden, sondern lediglich eine Regierungsbildung ohne Beteiligung der etablierten Parteien ermöglichen. „Es ist Zeit zu beenden, was wir angefangen haben und das Regierungsmodell komplett zu ändern“, schrieb er bei Facebook. Er hoffe auf eine neue Regierung aus „jungen Leuten, neuen Gesichtern“.

„Es gibt so ein Volk“ ist auf Koalitionspartner in der Volksversammlung mit 240 Parlamentariern angewiesen, um zu regieren. In Frage kämen zwei weitere sogenannte Protestparteien - die konservativ-liberal-grüne Anti-Korruptions-Koalition Demokratisches Bulgarien DB und die kleine Partei „Richte dich auf! Mafiosi raus!“. Das Anti-Borissow-Lager rechnete mit Wählerstimmen für die Parteien, die sich für Korruptionsbekämpfung und Justizreform einsetzen. Korruption ist für Bulgarien ein langwieriges Problem: Seit dem EU-Beitritt 2007 stand das Land deswegen unter Sonderbeobachtung aus Brüssel.