Arbeitsmarktpolitik:

Kocher will „alle Regeln auf Prüfstand stellen“

Die Zahl der Arbeitssuchenden reduziert sich Monat für Monat, der Aufschwung ist im Gange, es sind so viele offene Stellen gemeldet wie noch nie. Dennoch haben wir - Stand Juni - rund 7% Arbeitslosigkeit mit rund 350.000 Menschen in Arbeitslosigkeit oder Schulung. Was die nächsten Schritte in der Arbeitsmarktpolitik sind, dazu hat Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) im Gespräch mit Damita Pressl einen Ausblick gegeben.

Die Diskussion rund um das Durchsetzen der Zumutbarkeitskriterien hätte „fast zu viel Aufmerksamkeit bekommen“, kommentiert Kocher die kürzlich entstandene Diskussion. Es wurde „nichts verschärft, nichts verändert, nur das durchgesetzt, was normalerweise gilt“, betont er. „Es ging vor allem darum, die Vermittlung bei so vielen offenen Stellen wieder zu priorisieren“, so der Arbeitsminister, denn wir seien inzwischen „noch nicht am Vorkrisenniveau, aber nahe dran“. Und: „Wir versuchen auf allen Ebenen - Qualifizierungsmaßnahmen, Bekämpfung der Langzeitarbeitlosigkeit, etwas mehr Verbindlichkeit - die Arbeitslosigkeit weiter zu reduzieren“.

Arbeitsminister Martin Kocher

(Bild: Gerhard Bartel)

Im Sommer rechnet Kocher damit, dass sich die Lage vollständig normalisiert; im Herbst will er eine „Diskussion über eine größere Reform, unabhängig von Corona“ und „alle Regeln auf den Prüfstand stellen“. Ein höheres Arbeitslosengeld am Beginn der Arbeitslosigkeit sei „auf jeden Fall überlegenswert“, am anderen Ende sei „nicht allzu viel Spielraum“ und das Ziel müsse sein, „dass das Arbeitslosengeld die Existenz sichert.“ Außerdem müsse der Unterschied zwischen Arbeitslosengeld und Lohnarbeit ausreichend ins Gewicht fallen: „In gewissen Branchen wird es bessere Löhne geben müssen“, sagt Kocher. Er möchte aber nicht über Einzelmaßnahmen diskutieren, stattdessen brauche es ein Gesamtpaket.