Corona-Zahlen steigen

Mückstein will nur Geimpfte in Discos lassen

Symbolbild

(Bild: APA/dpa/dpaweb/Felix Heyder)

Angesichts des überraschend schnellen Anstiegs der Corona-Neuinfektionen soll es zu neuen Restriktionen kommen. Wie diese genau aussehen werden, ist aber noch nicht fix. Das ist das Ergebnis einer Sitzung der zuständigen Taskforce aus mehreren Ministerien und dem Landeshauptleute-Vorsitzland Tirol. Diskutiert wird unter anderem eine Impfpflicht für die Nachtgastronomie spätestens ab August, wie sie das Gesundheitsministerium am Donnerstag vorschlug. Ziemlich fix ist, dass die Registrierungspflicht doch bleibt.

Das Gesundheitsministerium selbst wollte nach der Sitzung der Taskforce auf Details überhaupt nicht eingehen. Auf Anfrage der APA hieß es, dass noch an den Bestimmungen gearbeitet werde. Die Sitzung sei aber konstruktiv gewesen. Eine entsprechende Verordnung mit neuen Maßnahmen wird wohl erst in den kommenden Tagen vorliegen.

Das Ressort von Wolfgang Mückstein (Grüne) war im Vorfeld der Sitzung für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen eingetreten, um die Infektionszahlen wieder in den Griff zu bekommen. Weiter prognostizierte Fallzahlen würden ein „sehr besorgniserregendes Szenarium“ zeigen, heißt es in einem krone.at vorliegenden Papier. Darin schlägt Ministerium etwa vor, dass der Grüne Pass erst bei Vollimmunisierung gelten soll und dass nur noch Geimpfte die Nachtgastronomie nutzen können. 

Anstieg der Zahlen unterschätzt
Im Papier des Gesundheitsministeriums wird ausgeführt, dass der Anstieg der Zahlen zuletzt unterschätzt wurde. Als Gründe für die Steigerung werden vor allem die Öffnungsschritte und Lockerungen vom 1. Juli, etwa die Öffnung der Nachtgastronomie, angesehen. Weitere Gründe sind demnach die Dominanz der Delta-Variante, die bereits rund 90 Prozent der Fälle ausmachen dürfte, sowie Fälle, die mit Reisen in Verbindung gebracht werden.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne)

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Weiter steigende Fallzahlen könnten gravierende Folgen für den Beginn des Schulbetriebs im September haben. Außerdem werden negative Folgen für den Tourismus bei der Einschätzung Österreichs als Risikogebiet erwartet. Zudem könnte es zu einer höheren Zahl an Impfdurchbrüchen kommen, also von Personen, die trotz Immunisierung erkranken.

Neue Lockdowns könnten notwendig werden
Durch eine Steigerung der Durchimpfungsraten sowie eine rechtzeitige und gezielte Rücknahme von Öffnungsschritten bzw. ein Absehen von weiteren Lockerungsschritten könne die bedrohliche Entwicklung vermutlich noch eingebremst werden, heißt es im Gesundheitsressort. Bei zögerlichem Verhalten sei hingegen zu erwarten, dass gravierende Maßnahmen zur Eindämmung, wie etwa Teil- oder echte Lockdowns, notwendig sein würden.

Registrierungspflicht soll beibehalten werden
Vorgeschlagen wird unter anderem, auf die von der Regierung eigentlich geplante Aufhebung der Registrierungspflicht zu verzichten. Bei Einreisen aus Risikoländern soll ein PCR-Test erforderlich sein, wobei die Liste dieser Staaten erweitert werden soll. So würden aktuell die Zahlen unter anderem in Spanien, Portugal und den Niederlanden dramatisch ansteigen.

Dazu bräuchte es verstärkte Kontrollen an den Grenzen, aber auch in der Gastronomie. Die Nachtgastronomie dürften ohnehin nur Geimpfte nützen, wenn es nach den Plänen des Ministeriums geht. Sollten all diese Maßnahmen nicht greifen, würde man weitergehende Schritte ins Auge fassen. Darunter fallen eine Ausdehnung der 3-G-Erfordernis auf weitere Bereiche, die Wiedereinführung der Abstandsregeln, mehr Maskenpflicht und zusätzliche Zugangsbeschränkungen.