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Was von Ibiza bleibt – und das ist gar nicht wenig

Der „Sündenfall“: das Ibiza-Video

(Bild: Screenshot spiegel.de, SZ)

Das war's. Und es war gestern ein unrühmliches Finale eines an Unrühmlichkeiten reichen Ibiza-Untersuchungsausschusses. Keiner der Geladenen erschien, damit ist es auch das absolute Aus der Befragungen, haben doch ÖVP und Grüne bis zuletzt einer Verlängerung nicht zugestimmt. „Kostet nur Geld, bringt nichts“, wird da in die Redaktionen aus den Parteizentralen gesäuselt, dabei bleibt von Ibiza weit mehr übrig - so analysiert es Politikredakteurin Doris Vettermann - als dass sich Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus um ihre politischen Karrieren geredet haben, dass Neos-Fraktionsvorsitzender Stephanie Krisper alle „am Oasch“ gehen und dass die ÖVP in ihren Reihen einen Pitbull gefunden hat, der, wenn die Partei den Beißbefehl ausgibt, nicht fragt „warum“ oder „wie fest“, sondern nur „wohin“.

Dass ein U-Ausschuss ein erschreckendes bis peinliches politisches Sittenbild zu Tage bringt, ist nichts Außergewöhnliches. Doch kaum eine parlamentarische Aufarbeitung hat bisher dermaßen weitreichende Konsequenzen wie jene der Causa Ibiza. Da wären zwei Rücktritte (ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter), eine Suspendierung (Justizministeriums-Sektionschef Christian Pilnacek) sowie mögliche Anklagen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel. Auch ehemalige ÖVP-Finanzminister sind beschuldigt. Der erste Korruptionsprozess läuft bereits, auf der Anklagebank sitzt Ex-FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Es wird wohl nicht die letzte Gerichtsverhandlung im Rahmen der Ibiza-Nachwehen sein. Noch ist längst nicht alles aufgeklärt. Eine Frage stellt sich Doris Vettermann noch zum Schluss: Wie sieht im stillen Kämmerlein die Selbstbestrafung der Grünen, die der ÖVP zuliebe den Ausschuss abgewürgt haben, aus? Ja, das würden wir wirklich zu gerne wissen…

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