Offiziere warnen:

Protest gegen Teilverkauf der Schwarzenbergkaserne

Die Schwarzenbergkaserne in Salzburg

(Bild: TOPPRESS Austria)

Die Offiziersgesellschaft Salzburg hat am Donnerstag vor einer „Zerstückelung“ der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne in Wals-Siezenheim gewarnt. Befürchtet wird ein Verkauf von Teilen der Kaserne. Dadurch würden die militärische Aufgabenerfüllung des Bundesheers massiv beeinträchtigt, wurde in einer Aussendung erklärt. Laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums wird ein Masterplan für die Kaserne erstellt, das Ergebnis sei noch offen.

Die Pläne zu einer solchen Verkleinerung dürften schon weit fortgeschritten sein, vermutet die Offiziersgesellschaft. „Es geht um eine Fläche von rund 60.000 Quadratmeter im Bereich des Heereslogistikzentrums West im nördlichen Teil der Schwarzenberg-Kaserne.“ Zu den Interessenten soll unter anderem die Post AG gehören, die Flächen für ein neues Verteilzentrum sucht. In der Kaserne würden Teile des Logistikzentrums dem Verkauf zum Opfer fallen, diese müssten innerhalb des verbleibenden Kasernenareals neu errichtet werden.

Die Offiziersgesellschaft Salzburg, die seit Montag mit Lothar Riedl einen neuen Präsidenten hat, befürchtet zudem, dass es auch für den Südteil der Kaserne Überlegungen gibt, einen noch wesentlich größeren Flächenanteil zu veräußern. Betroffen seien Hallen, Werkstätten, Ausbildungsgelände und eine Tankstelle. Besonders betroffen sei die einzige Geländefahrstrecke für militärische Fahrschulen im Bundesland Salzburg, die dann nach Ried im Innkreis (OÖ) ausweichen müssten.

Die Schwarzenberg-Kaserne sei im Lauf der letzten Jahrzehnte bereits wesentlich verkleinert worden, so die Offiziersgesellschaft. Diese Kaserne sei verglichen mit anderen Standorten ein „Juwel, zentral gelegen und derzeit noch in der Lage, als strategische Reserve des Heeres zu dienen, etwa für die Aufnahme von zusätzlichen Truppen im Einsatzfall oder die Errichtung von Lagern/Feldlagern, wie es für das BMI im Jahr 2015 als Flüchtlingslager der Fall war.“

Bei den oben angesprochenen Veräußerungen sei auch eine Reservenbildung nicht mehr gegeben. Die in der Schwarzenberg-Kaserne stationierten Einheiten und Verbände benötigten für die Ausbildung sowie Übungs- und Einsatzvorbereitungen ebenso Raum, wie die vor Ort befindlichen militärischen Sanitäts- und Logistikeinrichtungen. Österreich nehme zudem seit 1995 an NATO Partnership for Peace-Übungen und -Einsätzen teil und zeichne dabei für wichtige Unterstützungsleistungen verantwortlich, zum Beispiel um befreundeten Staaten die Durchreise von Militärs zu ermöglichen (Host Nation Support). Dafür brauche es Bewirtungs-, Nächtigungs- und Parkmöglichkeiten, „vorzugsweise an den großen Verkehrsachsen“. „Im Westen Österreichs gibt es keine mit der Schwarzenberg-Kaserne vergleichbare Möglichkeit, diese Herausforderung ohne die Behinderung der zivilen Abläufe sicherzustellen.“

Die Schwarzenberg-Kaserne sei auch als einziger verbliebener Standort im Zentralraum von Salzburg als Sicherheitsinsel für Blaulichtorganisationen und Hilfskräfte zur Krisen- und Katastrophenvorsorge vorgesehen. „Würde nun abermals ein erheblicher Teil der Kaserne verkauft, geht diese Eignung als Sicherheitsinsel verloren, weil das Bundesheer dann kaum mehr über Flächenreserven zu diesem Zweck verfügt.“

Aus dem Verteidigungsministeriums hieß es am Donnerstag auf APA-Anfrage, dass derzeit für jede Kaserne in Österreich ein Masterplan erstellt werde. Die Intention sei, die Immobiliensituation des Bundesheeres festzustellen, erklärte Ministeriumssprecher Michael Bauer. Man wolle sich eine Übersicht über den Ist-Zustand der Kasernen verschaffen und analysieren, wie kann die Kaserne weiterentwickelt werden, besteht ein Renovierungsbedarf, kann verdichtet, also auf Freiflächen gebaut werden oder können auch Flächen verkauft werden.

Das Ergebnis sei noch völlig offen, sagte Bauer. Der Masterplan werde nicht um des Verkaufens willen erstellt. Es gehe um die Frage, „ist es wirtschaftlich und militärisch sinnvoll“. Viele Kasernen in Österreich seien großzügig angelegt, hier wolle man sich ansehen, wie viele Freiflächen es gibt, die nicht benutzt werden, erklärte Bauer. Die Verteidigungsministerin habe bereits erklärt, dass keine Standorte geschlossen werden. Der Masterplan für die Schwarzenberg-Kaserne werde in diesem Jahr noch nicht fertiggestellt.