„Krone“-Kommentar

U-Ausschuss zu Ende: Was von Ibiza übrig bleibt

Kommentiert für die „Krone“: Polit-Insiderin Doris Vettermann

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Es war ein unrühmliches Ende eines an Unrühmlichkeiten reichen Untersuchungsausschusses. Dabei bleibt von Ibiza weit mehr übrig, als dass sich Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus um ihre politischen Karrieren geredet haben, dass NEOS-Fraktionsvorsitzender Stephanie Krisper alle „am Oasch“ gehen und dass die ÖVP in ihren Reihen einen Pitbull gefunden hat, der, wenn die Partei den Beißbefehl ausgibt, nicht fragt „warum“ oder „wie fest“, sondern nur „wohin“.

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Dass ein U-Ausschuss ein erschreckendes bis peinliches politisches Sittenbild zutage bringt, ist nichts Außergewöhnliches. Doch kaum eine parlamentarische Aufarbeitung hat bisher dermaßen weitreichende Konsequenzen wie jene der Causa Ibiza. Da wären zwei Rücktritte (ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter), eine Suspendierung (Justizministeriums-Sektionschef Christian Pilnacek) sowie mögliche Anklagen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel. Auch ehemalige ÖVP-Finanzminister sind beschuldigt. Der erste Korruptionsprozess läuft bereits, auf der Anklagebank sitzt Ex-FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Es wird wohl nicht die letzte Gerichtsverhandlung im Rahmen der Ibiza-Nachwehen sein.

Noch ist längst nicht alles aufgeklärt. Eine Frage von vielen lautet: Wie sieht im stillen Kämmerlein die Selbstbestrafung der Grünen aus, die der ÖVP zuliebe den Ausschuss abgewürgt haben?