Bis zum 15. September

Norwegen setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Eine Rakete, die in der Nähe des Präsidentenpalasts in Kabul einschlug, setzte diesen Wagen in Brand.

(Bild: AFP)

Auch Norwegen will vorübergehend keine Menschen mehr nach Afghanistan abschieben. Zuvor hatten Schweden und Finnland bekannt gegeben, aufgrund der Eskalation des Konflikts mit den militant-islamistischen Taliban vorerst keine Rückführungen durchzuführen. Die Auseinandersetzung sorge für eine Verschlechterung der Sicherheitslage und der humanitären Situation in dem Land, teilten die beiden norwegischen Ausländerbehörden UDI und UNE am Mittwoch in Oslo mit.

Deshalb habe man sich entschlossen, dass die Polizei bis zum 15. September keine Zwangsrückführungen in das konfliktgebeutelte Land ausführen werde, hieß es. Das betrifft abgelehnte Asylbewerber, Ausgewiesene und diejenigen mit zurückgezogener oder abgelehnter Aufenthaltserlaubnis in Norwegen.

Vor den Taliban flüchtende Afghanen

(Bild: AFP)

Schallenberg warnt, dass „Europa immer am kürzeren Ast sitzt“
Die Regierung in Kabul hatte kürzlich an die europäischen Staaten appelliert, für drei Monate auf Abschiebungen nach Afghanistan zu verzichten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kritisierte die Forderung scharf. Verträge seien einzuhalten, die Europäische Union als „einer der größten Unterstützer und Financiers Afghanistans“ müsse hier „langsam aufwachen“. Es könne nicht sein, dass „Europa immer am kürzeren Ast sitzt“ und dem „Druck anderer Staaten in Migrationsfragen ausgesetzt“ sei, sagte der Außenminister vergangene Woche.

Die Taliban haben mit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen Anfang Mai mehrere Offensiven gestartet und dabei große Gebietsgewinne erzielt. Mittlerweile kontrollieren sie knapp über die Hälfte aller Bezirke Afghanistans. Die USA, Deutschland und weitere Länder riefen die Taliban am Montag dazu auf, ihre Offensive einzustellen.