Maurer kontert Kurz

Türkis-grünes Scharmützel um Klimapläne

Der türkis-grüne Streit um das Thema Klimaschutz geht vorerst munter weiter.

(Bild: APA, Krone KREATIV)

Neben immer wiederkehrenden koalitionären Konfliktthemen wie Asyl oder Justiz knirscht es bei Türkis und Grün nun an einer heikleren Front: der Umweltpolitik. Der Kanzler selbst heizte einen Zwist um Verkehrsprojekte an, indem er gegen die von der Umweltministerin verlangten ASFINAG-Prüfungen auftrat.

Für die Grünen sollte eigentlich in diesem Herbst die große politische Erntezeit anstehen: Mit dem Klimaschutzgesetz, der Öko-Steuerreform und dem 1-2-3-Ticket befinden sich die großen Öko-Prestigeprojekte dieser Regierung auf der Zielgeraden.

Kurz bei S 18 auf „Seite der Bevölkerung“
Doch in puncto Umweltpolitik scheint man sich in der Koalition nicht ganz grün, das zeigte sich unter anderem beim Vorarlberg-Ausflug von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Flankiert vom schwarzen Landeshauptmann, stellte er sich gegen das Ansinnen von Umweltministerin Leonore Gewessler, ASFINAG-Projekte auf ihre Umweltverträglichkeit zu prüfen, so auch die S 18 im Ländle. Er stehe hier, so Kurz, „auf der Seite der Bevölkerung“, es gehe schließlich um langjährige Projekte.

Klimaschutz für Kanzler „ohne Verzicht“ möglich
Dass selbst seine Türkisen im Nationalrat nach einem Koalitionsbruch im Bundesrat für Gewesslers Suchen nach umweltfreundlicheren Alternativen stimmten, könne er nicht nachvollziehen, so Kurz. Und mehr noch: Überhaupt sei er der Meinung, dass Klimaschutz ohne Verzicht – etwa im Verkehr – möglich sei, man müsse nicht „zurück in die Steinzeit“. Die Grünen indes sehen gerade im Verkehr Handlungsbedarf.

Maurer: Klimakrise nicht ohne Veränderungen bewältigbar
Entsprechend kritisch fiel die Replik des Koalitionspartners aus. Im „Krone“-Gespräch antwortete Sigrid Maurer, Klubobfrau der Ökopartei, dem Kanzler: „Wir haben Überschwemmungskatastrophen und Hitzewellen. Wer glaubt, die Klimakrise zu bewältigen, ohne etwas zu verändern, der lebt in der Steinzeit.“ Man habe auch im Regierungspakt ein „Ende der Bodenversiegelung“ vereinbart, Kurz habe hier seine „persönliche Meinung“ kundgetan – „es gilt, was das Parlament mit großer Mehrheit beschlossen hat, nämlich, dass sinnvolle umweltfreundliche Alternativen geprüft werden“, sagt Maurer. „Leonore Gewessler wird sich selbstverständlich an diesen Beschluss halten.“