"Agenda Wien plus"

Wiener ÖVP: Mehr als 40 Themen bei Klausur gesammelt

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Die Wiener ÖVP hat ihren Neustart in Angriff genommen. Im Rahmen einer zweitägigen Klubklausur im niederösterreichischen Bad Erlach, die am Samstag zu Ende gegangen ist, wurde der interne Kick-off zum "Agenda Wien plus"-Prozess ausgerufen. "Es sind zwei sehr intensive Tage gewesen", resümierte Landesparteichefin Christine Marek.

In der politischen Diskussion will sich die VP künftig mit "konkreten Vorstellungen und Initiativen" einbringen. Dabei liegt der Fokus auf den Kernthemen "Wirtschaft, Arbeitsplätze, Leistung", "Bildung und Ausbildung" sowie "Gesellschaftspolitik und Familie".

Im Rahmen der Klausur, an der unter anderem die Mandatare sowie die Bezirksvorsteher teilnahmen, wurden "unter dem Dach" der drei Kernbereiche mehr als 40 Themen gesammelt, die nun "verdichtet und ausformuliert" würden, berichtete Marek. Im Bereich "Wirtschaft" setzen die Hauptstadtschwarzen unter anderem auf das Thema "Innovationen".

"Das Motto lautet: Daheim statt im Heim"
So gehe es etwa darum, Wien als Produktionsstandort wieder attraktiver zu machen. Zudem gebe es die "klare Forderung" nach einem nachhaltigen Schulentwicklungsplan. Im Bereich "Gesellschaftspolitik" will sich die VP etwa dem Thema "Pflege" widmen, konkret der Betreuung zu Hause: "Das Motto lautet: Daheim statt im Heim", so Marek.

Mit Hilfe dieser Themenoffensive will die Partei ihr Profil schärfen und das bei der Wahl im Oktober verlorene Terrain zurück gewinnen: "Wie können wir wieder sichtbar werden?" Das sei laut Marek die Herausforderung. Die VP wolle eine Partei der Leistungsträger sein und denen, die Hilfe brauchen, "Hilfe zur Selbsthilfe geben", unterstrich sie außerdem.

Klare Arbeitsaufträge für Entwicklung bis 2030
Gestartet wurde im Rahmen der Klausur auch der Prozess zur Erstellung der "Agenda Wien plus". Dabei sollen Visionen, Ziele und letztendlich Handlungsanleitungen für die Partei bis zum Jahr 2030 entwickelt werden. Zum Auftakt wurden klare Arbeitsaufträge erteilt, "damit jeder weiß, welche Rolle er hat", berichtete Marek. Der Arbeitsrechtler Wolfgang Mazal wird den Arbeitskreis "Neue soziale Fragen" (z.B. Gesundheit, Pflege) und Migrationsforscherin Gudrun Biffl den Arbeitskreis "Zusammenleben in der Stadt" (u.a. Familie, Integration) leiten.

Wer den Themenfeldern "Leistung und Arbeitswelt" (inklusive Bildung), "Stadtentwicklung" und "Stadtleben" (also Lifestyle, Kultur, Umwelt) vorstehen wird, soll bis zur Auftaktveranstaltung am 13. April entschieden werden. In die Erstellung der "Agenda Wien plus" werden nicht nur Mandatare, sondern auch Vertreter aus Teilorganisationen, den Bezirken sowie externe Experten und Bürger miteinbezogen. Die Ergebnisse der Arbeit sollen im Rahmen eines "Zukunftskongresses", der für Februar 2012 angesetzt ist, präsentiert werden.