Streit um Klimakurs

Maurer: „Lassen uns nicht vom Weg abbringen“

(Bild: ORF)

In der türkis-grünen Koalition herrscht aktuell im wahrsten Sinne des Wortes eine „Klimakrise“. Auslöser des Zwists: Der Beschluss von Klimaministerin Leonore Gewessler, (Grüne), zahlreiche Bauprojekte der Asfinag prüfen zu lassen - was zu einem Aufstand in den Ländern führte, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) äußerte sich ablehnend. Sigrid Maurer, Klubchefin der Grünen, tat dies am Sonntagabend in der „ZiB 2“ allerdings mit den Worten ab, man werde sich „mit Sicherheit nicht von einer Diskussion über eine Vorarlberger Straße vom Weg abbringen lassen“.

Maurer betonte eingangs die massiven Auswirkungen der Klimakrise und nannte dabei auch die jüngsten Hochwasser-Katastrophen. „Die Menschen interessieren sich nicht für politisches Hickhack, sondern erwarten sich Lösungen. Und wir als Grüne liefern diese Lösungen.“ Die Bewältigung der Klimakrise sei „aktuell sicher eine der größten Herausforderungen“.

„Manche Dinge werden gebaut werden, manche eben nicht“
Bei seinem jüngsten Besuch in Vorarlberg hatte der Kanzler gemeint, dass der Verzicht auf Mobilität und auf Individualverkehr nicht funktionieren werde. Er sei nicht der Meinung, „dass unser Weg zurück in die Steinzeit sein sollte“ - ein Sager, der beim Koalitionspartner für einige Verstimmung gesorgt hatte. Auch Maurer betonte am Sonntagabend, Kurz habe hier „seine persönliche Meinung geäußert“: „Im Parlament ist von vier Parteien beschlossen worden, dass hier noch einmal geschaut wird, ob es eine günstigere, klimafreundlichere und schneller baubare Alternative gibt“, pochte sie auf das Koalitionsabkommen.

Und weiter: „Das sagt einem ja der Hausverstand, dass man sich Projekte, die vor 20, 30, oder 40 Jahren beschlossen wurden, noch einmal anschaut, ob das noch zeitgemäß ist. Manche Dinge werden gebaut werden, manche nicht.“ Die Grünen seien „gewählt für sauberes Klima und saubere Politik“: „Wir lassen uns nicht von einer Diskussion über eine Vorarlberger Straße von unserem Weg abbringen.“

Wir lassen uns nicht von einer Diskussion über eine Vorarlberger Straße von unserem Weg abbringen.

Sigrid Maurer zum aktuellen Zankapfel der Koalition

Dass die Grünen nicht für eine Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses gestimmt hatten, sieht Maurer mit dem Credo für saubere Politik dennoch vereinbar. Die Opposition habe „alle Möglichkeiten“, das Thema wieder aufzugreifen. Zudem sei der U-Ausschuss davor ja bereits zweimal verlängert worden.