AK will Gipfel dazu

Verständnis für Forderungen von Pflegeverbänden

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Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kann die in einem offenen Brief von Arbeitgeberverbänden, Dach- und Berufsverbänden sowie Trägerorganisationen und Arbeitnehmervertretungen erhobenen Forderungen in Sachen Pflege „gut verstehen“. Die Pflege sei ein „großes und wichtiges Thema“. Den Vorwurf, dass bisher nichts weitergegangen sei, könne er nicht nachvollziehen, wie er bei einer Pressekonferenz mit AK-Präsidentin Renate Anderl am Donnerstag erklärte.

Mückstein verwies auf den von seinem Vorgänger Rudolf Anschober initiierten Prozess der „Taskforce Pflege“, die Anfang 2020 eingerichtet worden war, um die Reform des Pflegesektors einzuleiten. Deren Bericht wurde im vergangenen Februar präsentiert. Nun gehe es an die politische Umsetzung, in die alle Systempartner und Stakeholder eingebunden werden sollen.

Etwa brauche es eine Verbesserung der Ausbildung, so Mückstein. Auch müssten die Arbeitsbedingungen für Menschen im Pflegebereich verbessert werden. Dazu gehöre auch eine bessere Bezahlung, zudem müsse sich das Verhältnis von Pflegenden zu Betreuenden ändern. „Da werden wir genau hinschauen“, so der Minister.

Sozialminister Wolfgang Mückstein und AK-Präsidentin Renate Anderl

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Anderl: „Es geht uns eindeutig zu langsam“
Anderl teilte die Einschätzung des Sozialministers zur Geschwindigkeit der Pflegereform nicht: „Es geht uns eindeutig zu langsam“, meinte sie bei der gemeinsamen Pressekonferenz auf eine entsprechende Frage. Die Arbeiterkammer hatte den am Vortag veröffentlichten offenen Brief zur Pflegereform ebenfalls unterzeichnet. Es brauche einen „Pflegegipfel“, wiederholte Anderl die Forderung: „Es sollten alle an einen Tisch geholt werden.“ Zentral sei dabei die Frage, „wie können wir die Pflege wieder attraktiv machen?“ Mit dem offenen Brief habe man Druck machen wollen: „Wir sind ungeduldig“, so Anderl.

Die für den Pflegebereich zuständigen Arbeitgeber-, Dach- und Berufsverbände sowie die Trägerorganisationen und Arbeitnehmervertretungen hatten zuvor die Regierung in einem ungewohnt breiten Bündnis zu ernsthaften Reformschritten und der Einberufung eines Pflegegipfels aufgefordert. Die Herausforderungen müssten „beherzt und kraftvoll“ in Angriff genommen werden, hieß es. Unter anderem wurde ein Pflegegipfel gefordert.