Reisen ins Ausland

Schwerpunktaktion: 180 Sozialbetrüger erwischt

(Bild: BMF)

Diese Auslandsreisen hätten sie wohl besser nicht unternommen: Bei Schwerpunktaktionen im Burgenland und Niederösterreich sind vergangene Woche rund 180 Sozialleistungsbetrüger angehalten worden. Sie müssen nun zu Unrecht bezogene Sozialleistungen bis zu drei Jahre rückwirkend zurückzahlen und haben zusätzlich empfindliche Geldbußen zu erwarten. Außerdem wurden vor Ort 28.600 Euro an offenen Steuern und sonstigen Abgaben gepfändet.

Unter Federführung der Finanzpolizei Ost, zuständig für die Region Burgenland und Niederösterreich, fand von Sonntag, den 25. Juli bis Freitag, den 30. Juli 2021 in der Ostregion ein koordinierter Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger statt. 

In der Einsatzwoche wurden an 25 Kontrollpunkten wie zahlreichen Grenzübergängen sowie am Flughafen Wien 859 ein- bzw. ausreisende Personen sowie 315 Betriebe über aufgehaltene Firmenfahrzeuge kontrolliert. Dabei wurden 180 Sozialleistungsbetrüger, die ihre Auslandsreisen nicht angemeldet hatten, erwischt.

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Von Heimaturlaub bis Shoppingtrip
Als Begründung für die Auslandsreisen gaben die überwiegend aus der Türkei, dem Irak, Afghanistan, Ägypten, Österreich und Syrien stammenden Sozialleistungsbezieher unter anderem an, im Heimaturlaub gewesen zu sein. So wurde beispielsweise eine Tschechin angehalten, die seit Jahren in Österreich lebt und seit einiger Zeit Arbeitslosengeld bezieht. Regelmäßig besuchte sie ihre Eltern in Tschechien - allerdings meldete sie sich dafür nie beim AMS ab.

(Bild: BMF)

Gleich einen ganzen Monat hatte eine österreichische arbeitssuchende Juristin im Ausland verbracht. Da sie Notstandshilfe bezieht und ihren Auslandsaufenthalt nicht beim AMS gemeldet hatte, droht ihr nun eine saftige Strafe. Aber auch kurze Einkaufstouren nach Ungarn können bereits den Tatbestand des Sozialleistungsbetrugs erfüllen. 

„Werden Kontrollen fortsetzen“
„Grenzüberschreitender Sozialleistungsbetrug hat offenbar System und wir konnten die Betrüger im Wesentlichen einigen wenigen Ländern zuordnen. Unser Dank gilt den engagierten und professionellen Bediensteten, die diese Schwerpunktaktion ressortübergreifend geplant und durchgeführt haben. Die Resultate zeichnen ein klares Bild und wir werden die Kontrollen gezielt weiter gemeinsam fortsetzen“, so Finanzminister Gernot Blümel und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) unisono.