krone.at-Kolumne

Haben wir aus der Flüchtlingskrise 2015 gelernt?

04.08.2021 15:44

Die Zahl der Flüchtlingsaufgriffe steigt an und das politische Hickhack rund um die Frage, wie man mit der Situation umgehen soll, geht wieder los. Das lässt Erinnerungen an 2015 hochkommen. Haben wir aus der Flüchtlingskrise gelernt?

„2015 darf sich nicht mehr wiederholen“, war einer der Klassenschlager-Stehsätze der vergangenen Wahlen, bevor Corona die thematische Vorherrschaft übernahm. So inflationär diese Floskel auch ist - so erfolgreich ist sie auch. Die Bilder von damals, als Tausende an Österreichs Bahnhöfen ankamen, rufen noch immer vielen Österreichern jenen Tag in den Sinn, als die Flüchtlingskrise begann. Und nicht alle haben gute Erinnerungen daran.

Seit 2015 ist nicht viel passiert
Nun scheint die Zahl der Flüchtlingsaufgriffe in Österreich wieder massiv anzusteigen. Allein in der letzten Woche wurden 607 Migranten im Burgenland aufgegriffen und an einem Grenzort im Burgenland musste sogar eine Notaufnahmestelle eingerichtet werden. Ob das Vorboten einer neuen Welle sind, kann derzeit keiner sagen. Klar ist aber in jedem Fall, dass wir in vielen wichtigen Asylfragen seit 2015 nicht weitergekommen sind.

Beflegelungen statt EU-Lösung - ein Armutszeugnis!
So ist zum Beispiel eine gesamteuropäische Lösung trotz ständiger, immer gleicher Diskussions-Konferenzen nicht in Sicht. Dass sich die Politiker der EU-Länder in der Frage rund um eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen auch noch sechs Jahre nach der großen Welle noch immer lieber medial beflegeln als eine sinnvolle gemeinsame Linie zu finden, ist nichts anderes als ein Armutszeugnis. Das ist keine Lösung, sondern eine reine PR-Show. Und die hilft keinem.

SPÖ gegen ÖVP ist nicht mehr als Selbstprofilierung
Es war mehr als absehbar, dass nun auch der innenpolitische Zwist hierzulande neu aufkeimt. Prompt sieht der burgenländische Landeshauptmann in den vermehrten Aufgriffen türkise Versäumnisse, die Bundesregierung kontert mit einer roten „Angstmache“. Dabei geht es im ewigen Match SPÖ gegen ÖVP ebenso wenig darum, welche Lehren man aus 2015 ziehen muss, als um Selbstprofilierung. Gewinner gibt es dabei keinen, die Österreicher durchschauen dieses billige politische Spiel. Wir haben das alles schon mal gehört.

Lösungsansätze nach sechs Jahren - das kann ja nicht so schwer sein?
Viel mehr als die leidige Schuldzuweisung braucht es heute wie damals konstruktive Lösungen, wie eine humane, aber auch nicht naive Flüchtlingspolitik gelingen kann. Ein gerechter Verteilungsmechanismus samt konsequentem Grenzschutz und funktionierendem Abschiebe-Mechanismus: Wenn sich alle politischen Beteiligten zusammenreißen und zumindest bei diesem Thema auf das politische Kleingeld verzichten - das kann doch nicht so schwer sein, oder?