Nahende Steuerreform

Kogler verspricht: „Unterm Strich mehr Entlastung“

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Was wurde eigentlich aus dem politischen Großprojekt im Herbst, der Öko-Steuerreform? Nun meldete sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in der Frage zu Wort: Man sei „sehr weit“, es gehe um „Milliarden“ - und die Steuersenkungen werden größer sein als die Summe, die der CO2-Preis einbringt.

Bevor Werner Kogler am Montag bei den ORF-„Sommergesprächen“ an der Reihe ist, macht der Grünen-Boss Druck bei einem der großen Prestigeprojekte der Ökopartei: der versprochenen Öko-Steuerreform.

Steuersenkungen sollen mit Jahresbeginn 2022 kommen
Wie die neuen Öko-Abgaben nun genau aussehen werden, wer sie zahlt und ob überhaupt Massensteuern à la Mineralölsteuer geändert werden, sei zwar noch unklar, sagt der Vizekanzler - aber es sei fixiert, „dass mit 1. Jänner der schrittweise Einstieg in die CO2-Bepreisung kommt und auch die Entlastung“. Sprich: Mit Jahresbeginn 2022 sollen die Lohn- und Einkommenssteuersätze gesenkt werden.

Und dabei müssen, so Kogler, vor allem die Abgaben bei kleinen und mittleren Einkommen abschmelzen. Auch eine Senkung der Lohnnebenkosten sei vorgesehen, sagt er - was dabei entfällt, könnte man aus dem Bundesbudget ersetzen.

„Es werden jedenfalls Milliarden sein“
Und das Volumen der türkis-grünen Steuerreform? „Es werden jedenfalls Milliarden sein“, sagt der Vizekanzler, der die Reform gar zum „Jahrhundertprojekt“ erklärt. Grosso modo werde vor allem die untere Einkommenshälfte profitieren - und kurzfristig aufkommensneutral dürfte das Projekt aus Budgetsicht ohnehin nicht werden, wie Kogler zur „Krone“ sagt: „Unter dem Strich wird mehr Entlastung da sein als auf der anderen Seite durch den CO2-Preis hereinkommt, und zwar zu jedem Zeitpunkt.“

Dass die Reform und andere geplante Öko-Großprojekte wie das Klimaschutzgesetz dem teils rauen Koalitionsklima zum Opfer fallen, glaubt Kogler übrigens nicht: „In der Sache wird gut gearbeitet, das passt schon.“