Emotionales Posting

Hebein tritt mit Abrechnung bei den Grünen aus

Die ehemalige grüne Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Birgit Hebein, ehemalige Wiener Vizebürgermeisterin und Grünen-Vorsitzende, ist aus ihrer Partei ausgetreten. Auf Facebook postete sie eine Erklärung zu den „kursierenden Gerüchten“ und stellte klar: „Es stimmt!“

Grund sei Unzufriedenheit mit ihrer früheren Partei. Hebein: „Die grüne Politik mit all den Argumenten und Nichthaltungen erreichen nicht mehr mein Herz.“ In ihrem Posting rechnet sie auch mit der grünen Regierungsbeteiligung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz ab.

Kritik an „türkis-autoritärer“ Richtung
Heben kritisiert, dass sich „unsere Demokratie, der gesellschaftliche Diskurs, der Rechtsstaat, das Parlament und die Medien sich in eine türkis-autoritäre Richtung entwickeln und der türkise Weg weitergeht, als wäre nichts gewesen“. In Richtung ihrer ehemaligen Parteikollegen schreibt Hebein: „Wenn wir es ehrlich betrachten, sind wir mit dem ohnehin gewagten Versuch der Strategie, mit einer Regierungsbeteiligung für eine Kurskorrektur zu sorgen, an Grenzen angelangt. Damit haben wir Hoffnung zerstört.“

„Vertragsbruch“: Vorwürfe in Richtung ÖVP
Dass der Juniorpartner in der Regierung der Volkspartei in gewissen Belangen nicht Paroli biete, sondern eher mit Passivität auffalle, sei für sie nicht länger tragbar, kritisiert die ehemalige Wiener Vizebürgermeisterin. In Richtung der Volkspartei und des Bundeskanzlers spricht Hebein in der hitzigen Debatte um die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge von „Vertragsbruch“.

Kurz habe bei den Koalitionsverhandlungen im Jahr 2019 zwar angekündigt, dass Österreich bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht vorpreschen werde, sich aber gesprächsbereit gezeigt, wenn andere Länder vorangehen. Das habe aber schon bei der Debatte um das Flüchtlingslager Moria keine Gültigkeit mehr gehabt. ÖVP-Innenminister Karl Nehammer wirft Hebein Populismus vor und erinnert an die Abschiebung gut integrierter Schulmädchen im Jänner.