Parteitag am Samstag

Kurz stellt sich der Wiederwahl als ÖVP-Chef

(Bild: APA/AFP/JOE KLAMAR)

Sebastian Kurz stellt sich am kommenden Samstag der Wiederwahl zum Obmann der Volkspartei. Am Tag nach seinem 35. Geburtstag findet der 39. ordentliche Bundesparteitag der ÖVP in St. Pölten statt. Die Latte liegt hoch, bei seinem ersten Antritt im Jahr 2017 bekam Kurz 98,7 Prozent. Besondere inhaltliche Anträge sind bei dem Parteitag nicht zu erwarten, Kurz wird aber bei seiner Rede auf aktuelle Themen wie Corona, Migration und Klimakrise eingehen und die Leitlinie vorgeben.

Es werden rund 1000 Teilnehmer erwartet. Es gelte ein strenges Corona-Sicherheitskonzept, hieß es aus der ÖVP im Vorfeld. Der Zutritt sei dementsprechend ausnahmslos mit Anmeldung und 3G-Nachweis gestattet. Um 12 Uhr beginnt das Vorprogramm, moderiert von Peter L. Eppinger. Um 13 Uhr startet der offizielle Teil des Parteitags mit Begrüßungsworten der Gastgeberin, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Ergebnis wird gegen 16 Uhr erwartet
Klubobmann August Wöginger gibt danach den Einpeitscher für Parteichef und Kanzler Kurz. Die Wahl ist für 15 Uhr vorgesehen. Neben Kurz werden auch seine Stellvertreter gewählt. Die aktuellen Vizes, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, die Bregenzer Stadträtin Veronika Marte und die steirische Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl treten wieder an, ebenso Finanzreferent Andreas Ottenschläger. Das Ergebnis wird gegen 16 Uhr vom Tiroler Landeshauptmann Günther Platter, der als Wahlleiter fungiert, verkündet. Danach wird sich Kurz noch einmal zu Wort melden.

Kurz ist der vierte Parteichef, der sich heuer einer parteiinternen Wahl stellen muss. Vor ihm taten das Beate Meinl-Reisinger von den NEOS und Herbert Kickl, der die FPÖ von Norbert Hofer übernahm. Kickl bekam 88,24 Prozent, Meinl-Reisinger 93 Prozent. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner musste sich nach einem mageren Ergebnis von nur 75 Prozent wochenlangen Debatten stellen.