Afghanistan-Krise

Grüner Landesrat Rauch nennt ÖVP-Haltung „Schande“

Landesrat Johannes Rauch (Grüne)

(Bild: FOTO_SERRA)

In der türkis-grünen Koalition mehren sich in jüngster Zeit die Zwischenrufe - und zwar sowohl auf Landes-, als auch auf Bundesebene. Nun nennt Landesrat Johannes Rauch von den Grünen die Haltung der ÖVP in Sachen Flüchtlinge aus Afghanistan eine „Schande“.

Vorarlbergs Grünen-Landesrat Johannes Rauch hält die Weigerung der ÖVP, Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen, für „eine Schande“. Das sagte Rauch am Mittwoch im Ö1-„Morgenjournal“. Auch wenn es seitens der ÖVP üblich sei, vor Parteitagen oder vor Landtagswahlen wie jetzt in Oberösterreich, „Geräusche zu machen“, so sei das im Hinblick auf Afghanistan „jenseitig“ und „zurückzuweisen“, so Rauch. Das werde von Grünen-Parteichef Werner Kogler auch so gesehen, versicherte er.

„Wir haben gewusst, mit wem wir uns in eine Koalition begeben. Was wir tun, ist bestmöglich dagegenzuhalten.

Landesrat Johannes Rauch (Grüne)

Seine „schärferen Worte“ seien an die ÖVP adressiert, nicht an die eigene Partei. Rauch zeigte sich überzeugt, dass innerhalb der türkis-grünen Koalition die Auseinandersetzungen härter werden und auch zunehmen werden. „Wir haben gewusst, mit wem wir uns in eine Koalition begeben. Was wir tun, ist bestmöglich dagegenzuhalten“, stellte der Landesrat fest.

„Mehr als entbehrlich“
Jetzt gehe es darum, in einem gemeinsamen solidarischen Akt der europäischen Staaten besonders gefährdete Menschengruppen aus Afghanistan herauszuholen. Konkret nannte Rauch etwa Journalisten oder auch Frauenrechtlerinnen.

Die Zurufe von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die Europäische Kommission seien „mehr als entbehrlich. Wir sind es, die säumig sind, nicht die Europäische Kommission, die hat einen richtigen Ansatz“, sagte Rauch.