Flüge nach Österreich

Bisher 76 Personen aus Afghanistan evakuiert

Laut dem Außenministerium sind bisher 76 österreichische Staatsbürger mit afghanischen Wurzeln bzw. Menschen mit einer gültigen Aufenthaltsberechtigung aus Afghanistan in Österreich gelandet. Mehrere Dutzend würden noch auf die Ausreise warten.

Am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow betonte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg seine Ablehnung für die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. Österreich habe zwar kein Interesse an einem gescheiterten Staat oder dass sich Afghanistan zum „Brutkasten des Terrorismus“ entwickle, doch habe sich die Bundesregierung bereits „sehr solidarisch“ gezeigt, sagte der Minister mit Verweis auf die im Vergleich zu anderen EU-Staaten große afghanische Community hierzulande.

Außenminister Alexander Schallenberg bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow

(Bild: APA/APA-POOL/GEORG HOCHMUTH)

Die Reaktion auf die derzeitige Krisensituation könne nicht sein, „wir bringen jetzt so viele wie möglich nach Europa“. Bei der Aufnahme von Migranten sehe er nun „andere Partner am Zug“, sagte Schallenberg. Nächste Woche wolle man sich dazu etwa mit Usbekistan und Tadschikistan austauschen. Die ÖVP hatte in der vergangenen Woche mehrmals für die Versorgung von Afghanen in den Nachbarländern und die Unterstützung dieser Staaten plädiert.

Grüne Kritik an ÖVP-Haltung
Mit dieser starren Haltung hat der grüne Regierungspartner seine Probleme. Am Mittwoch rückte sogar Vizekanzler und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler aus, um Kritik zu üben. Österreich sei international immer ein verlässlicher Partner gewesen, wenn es um Menschenrechte und humanitäre Hilfe geht, sagte Kogler. Jetzt „aus offenbar taktischen Gründen“ einen anderen Weg einzuschlagen, „lässt die notwendige Menschlichkeit vermissen und schadet massiv dem internationalen Ansehen Österreichs in Europa“, so Kogler in Richtung ÖVP.