Gesetz gebilligt

Südkorea gegen In-App-Politik großer Tech-Konzerne

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Eine Gesetzesinitiative in Südkorea zur Einschränkung der Marktmacht großer Tech-Konzerne wie Apple und Google im Land hat eine wichtige Hürde genommen. Der Rechtsausschuss des Parlaments in Seoul billigte am Mittwoch ein Änderungsgesetz, das den Konzernen verbieten soll, ihr System für sogenannte In-App-Käufe - den Erwerb zusätzlicher Inhalte oder Abonnements - den Entwicklern aufzuzwingen, wie südkoreanische TV-Sender berichteten.

Die Änderung des Gesetzes für Telekommunikationsgeschäfte sollte demnach ursprünglich noch am selben Tag der Nationalversammlung zur Abstimmung vorgelegt werten. Doch wurde die Sitzung aufgrund von Parteidifferenzen auf zunächst unbestimmte Zeit verschoben.

Sollte die Novelle vom Parlament verabschiedet und von Präsident Moon Jae-in unterzeichnet werden, wäre Südkorea das erste Land, das solche Beschränkungen für die In-App-Verkaufspolitik der Betreiber von App-Marktplätzen einführt.

Durch das Gesetz, in Südkorea auch „Anti-Google-Gesetz“ genannt, könnten die App-Store-Betreiber gezwungen werden, den Nutzern zu überlassen, welches Bezahlsystem sie wählen, um In-App-Käufe zu tätigen. Auch könnten die Betreiber die Entwickler nicht mehr daran hindern, ihre Produkte auf anderen Marktplätzen anzubieten. 

Nach Berichten der „New York Times“ kämpfen Apple und Google schon seit Monaten gegen das geplante Gesetz, weil es nach ihrer Ansicht ihr lukratives App-Geschäft gefährden würde. Die Unternehmen hätten sich direkt an Abgeordnete, Regierungsbeamte und die Öffentlichkeit gewandt, um die Verabschiedung zu verhindern. Apple hatte im Juni ein Papier zu Gefahren durch andere App-Quellen veröffentlicht.