AGES wollte Namen

Spitäler sollten Patienten und Impfstatus outen

(Bild: FL)

Die Debatte um verlässliche Zahlen über Menschen, die trotz Covid-Impfung im Spital landeten, ist um eine brisante Facette reicher. Die Bundesagentur AGES wollte, dass Oberösterreichs Spitalsträger die Betroffenen namentlich outen.

Vor gut einer Woche trudelte – über den Landes-Krisenstab als Boten – bei Oberösterreichs Spitalsträgern die AGES-Anfrage ein: Sie sollten ihre stationären Covid-Patienen, zurück bis Februar, mit Namen, Geburtsdatum und Impfstatus (tatsächlich samt dem konkreten Impfstoff!) übermitteln, um Impfdurchbrüche identifizieren zu können. „Eigentlich ein durchaus rationales Anliegen“, sagen Insider dazu. Seit ein paar Monaten wird in den Spitälern sowieso erhoben, ob ein stationärer Covid-Patienten geimpft ist oder nicht.

Nur anonymisierte Daten
Es gibt aber ein rechtliches Problem, nämlich, dass der Datenschutz eine solche auf das Epidemiegesetz gestützte Weiterleitung individueller Patientendaten, inklusive vollständigem oder teilweisem Impfstatus nämlich, nicht hergibt. Das meinen zumindest alle Spitalsträger in Oberösterreich, die die Anfrage abschlägig entschieden haben. Die Weitergabe anonymisierter Daten sei davon aber nicht betroffen. Oberösterreichs Krisenstab meldet die Zahlen über geimpfte und nichtgeimpfte Covid-Patienten in Oberösterreich ja auch in seinen täglichen Statusberichten.

 Gestern, Donnerstag, lautete diese Meldung im Originaltext so: „Von den 65 Covid-19-Patient/innen auf den Normalpflegestationen sind 59 Personen nicht vollständig immunisiert. Von den 16 Covid-19-Patient/innen auf Intensivstationen sind 13 Personen nicht vollständig immunisiert. Das heißt, rund 89 Prozent der Patient/innen (Normalpflege + Intensiv) sind nicht vollständig immunisiert.“