Ein letztes Mal

Kurz bei Merkel: „Danke für gute Zusammenarbeit“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Dienstag mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in Berlin zu einem quasi Abschiedstreffen zusammengekommen (siehe Video oben). Die CDU-Politikerin will bekanntlich nach der Bundestagswahl Ende September nach 16 Jahren ihr Amt aufgeben. „Danke für den guten Austausch und unsere gute Zusammenarbeit“, schrieb Kurz nach dem Gespräch auf Twitter. Im Mittelpunkt des Treffens stand die aktuelle Lage in Afghanistan. Als Abschiedsgeschenk brachte Kurz der musikbegeisterten Merkel eine Dauereinladung für die Salzburger Festspiele auf Lebenszeit mit.

Der Kanzler bekräftigte einmal mehr die Haltung Österreichs in der Flüchtlingsfrage. Man habe bereits mehrmals deutlich gemacht, keine Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen zu wollen. Kurz betonte bei einer Pressekonferenz, sein Land habe bereits zahlreiche Menschen aufgenommen. In Österreich lebe pro Kopf die viertgrößte afghanische Gemeinschaft weltweit.

Kurz: „Müssen als Europa Außengrenzen ordentlich sichern“
Als Österreich wolle man auf die Unterstützung der Nachbarländer Afghanistans setzen, „wo Schutz und Hilfe geboten werden sollen“. Dafür leiste man eine Soforthilfe in Höhe von 18 Millionen Euro. „Zugleich müssen wir als Europa unsere Außengrenzen ordentlich sichern und illegale Migration bekämpfen“, so Kurz.

+3

Fotos

Merkel: „Man muss schauen, wie wir mit den Taliban sprechen können“
Merkel erklärte, dass die deutsche Bundesregierung im Gespräch mit europäischen Partnern sei, um nach einem Weg für reguläre Kontakte mit den Taliban in Kabul zu suchen. Man müsse schauen, „wie können wir mit den Taliban sprechen“, sagte die Kanzlerin.

Afghanistan-Krise: „Gefährdete Menschen außer Landes bringen“
Mit Ländern wie Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden berate die Bundesregierung deshalb darüber, wie eine Präsenz Europas in Kabul aufgebaut werden könne, ohne dass dies einer diplomatischen Anerkennung gleichkomme. Bei den Gesprächen müsse es darum gehen, gefährdete Menschen wie etwa die ehemaligen Ortskräfte der deutschen Bundeswehr nach dem Ende der Luftbrücke noch außer Landes zu bringen. Merkel bezifferte den Kreis der Betroffenen auf bis zu 40.000 Personen. Darüber hinaus gehende Flüchtlinge müssten vor allem „in der Nähe ihrer Heimat“ humanitär versorgt werden, betonte Merkel.

Kurz: „Arbeitsplätze in Europa schaffen und sichern“
Vor dem Treffen mit Merkel kam Kurz mit deutschen Unternehmensvertretern zusammen, um über die aktuelle volkswirtschaftliche Situation in Europa zu diskutieren. „Gerade in Zeiten der Krise ist es wichtig, dass wir zusammenarbeiten, um Arbeitsplätze in Europa zu schaffen und zu sichern“, so Kurz auf Twitter. 

Kurz traf am Nachmittag in Berlin auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch mit ihr erörterte er ebenfalls vor allem das Thema Afghanistan. Im Rahmen der Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten arbeite man nach Abzug der ausländischen Truppen bei Evakuierungen auf dem Landweg weiterhin zusammen, sagte ein Sprecher des Kanzlers. Der letzte US-Soldat hatte Dienstagfrüh das Land am Hindukusch verlassen.

„Fühlen uns mit 3G-Strategie gut vorbereitet“
Zum Thema Corona betonten Merkel und Kurz die Wichtigkeit, die Menschen in ihren Ländern von der Bedeutung der Schutzimpfung zu überzeugen. Auf eine Journalistenfrage, ob Österreich im Winter für Touristen eine Impfpflicht andenke, betonte Kurz: „Wir fühlen uns mit der 3G-Strategie gut vorbereitet auf den Wintertourismus.“ Es gebe in Österreich eine große Anzahl von Test-Angeboten, auch für Touristen, unterstrich er. „Aber je mehr Menschen geimpft sind, desto besser“, sagte der Kanzler.

Abschiedsgeschenk für Merkel
Als Abschiedsgeschenk zum Ende ihrer politischen Karriere als Kanzlerin brachte Kurz der musikbegeisterten Merkel eine Dauereinladung für die Salzburger Festspiele auf Lebenszeit mit, sagte ein Sprecher. Außerdem erhielt sie eine CD-Box, die zum 100. Jubiläum des Festivals 2020 erschienen war. Merkel tritt nach der Bundestagswahl Ende September nach 16 Jahren als deutsche Regierungschefin ab.