Mikl-Leitner betont:

„Gratis-Testungen für Impfunwillige diskutieren“

Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat sich für ein Ende von Gratis-Corona-Tests ausgesprochen. Man sollte „andenken“, diese kostenpflichtig zu machen. „Ich halte es für vernünftig, die Strategie der Gratis-Testungen für Impfunwillige auch tatsächlich zu diskutieren“, erklärte Mikl-Leitner. Weiters plädierte sie für eine Kürzung des Arbeitslosengeldes, wenn eine zumutbare Stelle mehrmals abgelehnt wird.

In der Pandemie habe die Mehrheit der Bevölkerung „kein Verständnis, dass die Allgemeinheit für die permanenten Gratis-Testungen für Impfunwillige bezahlen soll“, sagte Mikl-Leitner in einem Interview mit dem ORF Niederösterreich. Bisher haben sich einige ÖVP-geführte Bundesländer und die niederösterreichische Ärztekammer sowie der Präsident der Ärztekammer, Thomas Szekeres, für ein Ende der Gratis-Tests ausgesprochen.

In der Pandemie hat die Mehrheit der Bevölkerung kein Verständnis, dass die Allgemeinheit für die permanenten Gratis-Testungen für Impfunwillige bezahlen soll.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)

Man müsse „alles tun, um einen Lockdown zu verhindern“, betonte Mikl-Leitner. Klar sei, dass „die Kosten für die Testungen als auch für die Impfungen wesentlich günstiger sind als ein erneuter Lockdown“. Beim Thema 1G-Regelung sprach sich die Landeshauptfrau für ein bundeseinheitliches Vorgehen aus, wenn eine derartige Vorgabe kommen sollte.

Reduktion beim Arbeitslosengeld denkbar
In Sachen Arbeitslosengeld hält Mikl-Leitner es „für richtig, sowohl über die Zumutbarkeit als auch über die Zuverdienstgrenze zu diskutieren“. Es brauche eine Differenzierung, wer aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund bestimmter Defizite keine Stelle annehmen kann. „Wenn man aber mehrmals eine zumutbare Arbeit ablehnt, dann ist es auch gerechtfertigt, das Arbeitslosengeld langfristig zu reduzieren“, erklärte die Landeshauptfrau.