Causa Commerzialbank

Doskozil würde im Fall einer Anklage zurücktreten

Hans Peter Doskozil (SPÖ) würde im Falle einer Anklage in der Causa Commerzialbank zurücktreten.

(Bild: FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR)

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Mittwochabend erklärt, dass er im Fall einer Anklage in der Causa Commerzialbank zurückzutreten würde. Er geht aber nicht davon aus, dass es dazu kommt. Doskozil kündigte im „Burgenland heute - Sommergespräch“ außerdem eine große Lotterie an, um die Corona-Impfquote zu heben und sprach sich für eine europäische Quote für die Flüchtlingsaufnahme aus.

Gegen den Landeshauptmann wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen mutmaßlicher Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss ermittelt. „Ich gehe nicht davon aus, dass es eine Anklage gegen mich geben wird“, meinte Doskozil.

Sollte dies doch der Fall sein, würde er zurücktreten: „Da geht es um Glaubwürdigkeit, da geht es um Verlässlichkeit.“

Afghanistan: Doskozil für Hilfe vor Ort
Angesprochen auf die Situation in Afghanistan spricht sich der SPÖ-Landesparteichef für Hilfe vor Ort sowie eine europäische Quote für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Anstatt einer strengeren Vorgangsweise beim Arbeitslosengeld empfiehlt Doskozil die österreichweite Umsetzung des Mindestlohns. Dies wäre ein Anreiz, im Verhältnis zum Arbeitslosengeld wieder arbeiten zu gehen.

(Bild: P. Huber)

Doskozil strebt eine Durchimpfungsrate gegen Covid-19 von über 80 Prozent an, um gut durch die Pandemie zu kommen. Hierzu soll im Burgenland eine groß angelegte Lotterie mit Preisen bis zu einem Auto verlost werden.

Bis zum Landesfeiertag am 11. November werde man sich ein gewisses Ziel bei der Impfquote setzen. Derzeit sind im Burgenland 66,3 Prozent vollimmunisiert.