Nach Diskussionen

Vorerst keine Volksbefragung zu Photovoltaik-Park

In manchen Gemeinden gibt es Bedenken gegen große Freiflächen-Anlagen.

(Bild: Reinhard Judt)

Für Diskussionen sorgen seit einiger Zeit Pläne für einen Photovoltaik-Park bei Wimpassing. Angesichts der Größe von 52 Hektar will die ÖVP die Bevölkerung per Volksbefragung abstimmen lassen. Der Antrag scheiterte allerdings, weil die Formulierung der Frage nicht eindeutig war. Jetzt es geht zurück an den Start.

Das Vorhaben beschäftigt die Wimpassinger schon länger. Es ist vor allem die Größe der Eignungszone, die Skepsis auslöst: 52 Hektar private Fläche sollen umgewidmet werden. Laut ÖVP-Vizebürgermeister Thomas Menitz handelt es sich um Ackergrund. Die ÖVP sammelte Unterschriften, um eine Volksbefragung zu initiieren, 27 Prozent der Wahlberechtigten unterzeichneten.

Abstimmung scheitert an einem Wort
Eine Befragung wird es (vorerst) dennoch nicht geben. Denn die Bürger sollten gefragt werden, ob „sämtliche“ Dachflächen mit Paneelen versehen werden sollen, bevor ein Sonnenpark entstehen soll. Diese Formulierung wurde vom Land bemängelt, der Antrag auf Volksbefragung daraufhin im Gemeinderat abgelehnt. SPÖ-Bürgermeister Ernst Edelmann verweist dazu auf die gesetzlichen Vorgaben. Zumal hätte die Formulierung bedeutet, dass man jede Hundehütte mit Photovoltaik ausstatten müsste, bevor der Park realisiert wird, so der Ortschef.

Volksbefragung weiter denkbar
Die ÖVP will weiterkämpfen und eine neue Frage formulieren. „Es geht darum, dass die Bürger voll informiert und mit eingebunden werden“, betont Menitz. Für Edelmann spricht nichts gegen eine Volksbefragung, sobald konkrete Informationen zu den Plänen auf dem Tisch liegen. Er ist von dem Projekt überzeugt.

Bedenken gegen Photovoltaik-Parks
Wimpassing ist nicht die erste Gemeinde, in der es Bedenken zu den Photovoltaik-Plänen gibt. In Neusiedl am See einigte man sich nach Debatten darauf, eine Potenzialanalyse der Dachflächen durchzuführen. In Hornstein kam es gar nicht soweit. Ein dort geplanter Solar-Park wurde vom Gemeinderat abgelehnt.