Schüler-Quarantäne

Kocher: Keine rückwirkende Sonderbetreuungszeit

Finanzminister Gernot Blümel und Arbeitsminister Martin Kocher (beide ÖVP)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Finanzminister Gernot Blümel und Arbeitsminister Martin Kocher (beide ÖVP) haben am Dienstag über die aktuelle Lage am heimischen Arbeitsmarkt informiert. Die für Eltern von schulpflichtigen Kindern wohl wichtigste Aussage kam von Kocher, der sagte, dass Eltern erst ab 1. Oktober wieder eine dreiwöchige Sonderbetreuungszeit in Anspruch nehmen dürften, wenn ihre Kinder in Quarantäne müssten und dass eine rückwirkende Inanspruchnahme ab 1. September nicht vorgesehen sei. Das könnte aus verfassungsrechtlichen Gründen zu Problemen führen. 

„Die Ansprüche starten mit jedem Quarantäne-Fall neu“, so Kocher. Den Sommer habe man jedenfalls nicht verschlafen, weil nicht klar gewesen sei, wie sich die Situation in der Corona-Pandemie weiterentwickle.

AK für rückwirkend geltende Sonderbetreuungszeit
Die Arbeiterkammer Niederösterreich hatte sich davor für eine ab September geltende und somit rückwirkend geltende Sonderbetreuungszeit ausgesprochen. Dass die Regelung erst mit 1. Oktober wieder in Kraft trete, stelle „Hunderte Eltern vor erhebliche Probleme“, so AKNÖ-Präsident Markus Wieser. Aufgrund der entstandenen Lücke würden aktuell bei der AKNÖ die „Telefone heiß laufen“, hieß es in einer Aussendung.

Wirtschaftliche Lage „stark verbessert“
Arbeitsminister Kocher bezeichnete die wirtschaftliche Lage als „stark verbessert“. Derzeit seien 272.500 Menschen arbeitslos, ein Rückgang um 5000 im Vergleich zur Vorwoche und 82.700 weniger als noch im Vorjahr. Somit nähere man sich auch in diesem Bereich wieder dem Vorkrisenniveau an.

Derzeit noch 58.000 in Kurzarbeit
„Wir haben im Moment 63.500 Personen in Schulungen“, so Kocher. Wichtig sei es, jetzt die Zeit zu nutzen, um die Qualifikation von Menschen am Arbeitsmarkt zu verbessern. In Kurzarbeit würden sich derzeit noch 58.000 Personen befinden. Das konzentriere sich vor allem auf Branchen, die von der Pandemie noch immer eingeschränkt seien.

In von der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Branchen sei laut Kocher derzeit noch eine höhere Arbeitslosigkeit erkennbar.

(Bild: P. Huber)

Blümel sprach über die wirtschaftliche Erholung über den Sommer. „Das ist eine gute Nachricht für uns alle und hat natürlich auch budgetäre Auswirkungen“, so Blümel. Die Wirtschaftsleistung sei derzeit sogar um 1,1 Prozent über dem Vorkrisenniveau.

Optimistische Wachstumsprognose
Was die Wachstumsprognose betrifft, rechne man für heuer noch mit einer hohen Volatilität. Sei man zu Beginn des Jahres noch von einem Wachstum in der Höhe von 1,5 Prozent für 2021 ausgegangen, lägen die Schätzungen nun schon bei optimistischeren vier Prozent für heuer bzw. fünf Prozent für 2022. „Insgesamt sehen wir auch eine Erholung, die zu Rückgängen bei der Inanspruchnahme von Covid-Hilfen geführt hat“, führte Blümel weiter aus.