Urteil in Russland

Geldstrafen für Facebook, Telegram und Twitter

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Weil sie verbotene Inhalte nicht gelöscht haben sollen, sind die sozialen Netzwerke Facebook, Telegram und Twitter zum wiederholten Mal in Russland zu Geldstrafen verurteilt worden. Facebook müsse 21 Millionen Rubel (rund 240.000 Euro), Telegram neun Millionen Rubel (105.000 Euro) und Twitter fünf Millionen Rubel (58.000 Euro) zahlen, entschied ein Moskauer Gericht am Dienstag.

Die Internetkonzerne waren in Russland in den vergangenen Monaten bereits mehrfach zu teils hohen Geldbußen verurteilt worden. Anfang des Jahres lautete ein Vorwurf, dass Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten der Opposition nicht konsequent gelöscht worden seien.

Um welche verbotenen Inhalte es sich dieses Mal handelte, war zunächst unklar. Netzaktivisten beklagen immer wieder Versuche der russischen Behörden, die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken.