Atomdeal:

Schallenberg warnt Iran vor Spiel mit dem Feuer

Die Uhr läuft ab. Bei dem ersten Treffen mit dem neuen iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian drängte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg Teheran zur baldigen Wiederaufnahme der Verhandlungen in Wien über Irans Atomprogramm. Die neue Hardliner-Regierung stellt Bedingungen.

Die Regierung in Teheran erhöht laufend die Urananreicherung, um Druck auszuüben. Angeblich ist der Iran nur noch Monate von der Bombe entfernt.

Minister Schallenberg (re.) drängt Kollege Amir-Abdollahian zu Wiener Atomverhandlungen

(Bild: Michael Gruber)

„Iranische Bombe verhindern“
Schallenberg warnt vor einem „point of no return“. Israel hält sich alle Möglichkeiten einer Antwort offen, um die „iranische Bombe“ zu verhindern.

Zuletzt hatte Teheran über die Internationale Atomenergiekommission (IAEO) Signale der Verhandlungsbereitschaft gesetzt. Dazu Schallenberg: „Es wird nicht immer gelingen, dass die IAEO die Kohlen aus dem Feuer holt.“ Er habe dem iranischen Amtskollegen auch klargemacht, dass sich mittlerweile schon ein „gehöriges Maß an Misstrauen“ aufgebaut hat.

Der Wiener Atomdeal von 2015 zwischen dem UNO-Sicherheitsrat plus Deutschland und dem Iran sollte Teheran vom Bau von Kernwaffen abhalten. US-Präsident Donald Trump hatte ihn gekündigt. Der Iran fordert für Neuverhandlungen den Widerruf aller US-Sanktionen und lässt sich bei der Atomstrategie nicht in die Karten schauen.

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Treffen in Wien zu Weißrussland geplant
Wien als Treffpunkt für heikle Verhandlungen könnte es auch am 22. November geben. Schallenberg will eine „Belarus-Plattform“ einrichten. Ziel ist, Regimegegner mit Personen aus den Machtzirkeln von Weißrussland (Belarus) und Russland höchst inoffiziell zusammenzubringen, um Wege aus der Sackgasse auszuloten.

Dank an Generalkonsulat für Einsatz im Lockdown
Beim Austro-American Day im Generalkonsulat in New York dankte Schallenberg den Mitarbeitern für ihren Einsatz für Österreicher während des Lockdowns.