MFG, KPÖ & Co.

Wenn der Politik nicht mehr vertraut wird

Peter Filzmaier, Professor für Politikwissenschaft an der Universität für Weiterbildung Krems und der Karl-Franzens-Universität Graz, analysiert für die „Krone“.

(Bild: Krone KREATIV, Sepp Pail)

MFGFRANKMA(R)TINPIRATKPÖ - was das für ein Buchstabensalat ist? Es sind Parteinamen auf Stimmzetteln. Aus dem Nichts kommende Wahllisten wie MFG ziehen in Volksvertretungen ein. Zugleich wissen wir seit Sonntag, dass die altbekannte KPÖ in einer Wahl Erster werden kann. Warum nur, warum?

1. In Oberösterreich hat es die Liste „Menschen Freiheit Grundrechte“ in den Landtag geschafft. Das gelang auch Frank Stronach bei den Nationalratswahlen 2013. Genauso wie davor MATIN mit dem EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin. Die Piraten schafften immerhin ein paar Gemeinderäte von Innsbruck bis Graz. Ebenda werden die Kommunisten nun wahrscheinlich die Bürgermeisterin stellen.

2. All diese so unterschiedlichen Parteien haben eine Gemeinsamkeit. Gerne wird übersehen, dass die Motive von Wählern der Liste MFG natürlich Ablehnung der Corona-Maßnahmen und Impfskepsis beinhalteten. Aber nicht nur. Fast gleichauf war als Wahlmotiv der Protest gegen traditionelle Parteien und etablierte Parteimenschen und Politiker. Das gibt Typen und Gruppen gute Chancen, die als irgendwie anders gelten.

Anders als von vielen erwartet, kam es bei den Wahlen am Sonntag doch zu einigen Überraschungen: Erfolge von Impfgegnern und Kommunisten - und am Ende sogar der Rücktritt des Grazer Bürgermeisters, der vom Landeshauptmann getröstet wurde.

(Bild: Jauschowetz Christian, APA, KPÖ, Krone KREATIV)

3. Klassische Parteipolitik hat ein derartiges Negativimage, dass das Anderssein bereits eine wichtige Voraussetzung für Wahlerfolge sein kann. Höchstens ein Drittel der Österreicher vertrauen den etablierten Parteien. Sowohl der Regierung als auch der Opposition wird mehrheitlich misstraut. Alle Parlamentsparteien haben also ein gewaltiges Imageproblem. Ganz egal, welche Parteifarbe sie haben.

4. Muss man also wie Stronach nur zu viel Zeit und Geld haben, um die Schwächen „alter“ Parteien auszunützen? Genügt es, nach dem Vorbild der MFG eine Krise als Chance für die Ansprache von Stimmungslagen für Proteststimmen auszunützen? Stürzen sich massenhaft Spinner und sensationslüsterne Medien auf jede Form der Andersartigkeit?

Frank Stronach mit seinem damaligen Team

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

5. Nicht unbedingt. Klar, neue Parteien erhalten oft Zuspruch von verhaltensauffälligen Chaoten und bestenfalls halbdemokratischen Extremisten. Doch ihr typischer Wähler ist nicht zwangsläufig ein radikaler Protestierer, sondern oft schlicht von der Politik sehr enttäuscht. Den größten Anteil der MFG-Wählerschaft stellen berufstätige Männer aus der Privatwirtschaft, 30 bis 59 Jahre alt, und deren Familien.

6. Einmalerfolge können allerdings zu vorübergehenden Sternschnuppen werden. Zum Beispiel wünschen sich ja hoffentlich Abgeordnete der MFG gleich dem Rest des Landes, dass die Corona-Pandemie bald vorbei ist. Bleibt man monothematisch auf das Virus fixiert, so würde man dadurch die politische Existenzberechtigung verlieren. Das Gegenbeispiel ist der Grazer Wahlsieg der KPÖ, die ja keineswegs neu ist und in der steirischen Landeshauptstadt seit Jahrzehnten gute Ergebnisse einfährt.

7. Das kommunistische Geheimnis des Langzeiterfolges ist es, schon zur Jahrtausendwende ein Thema zu besetzen, das ÖVPSPÖFPÖGRÜNE in der Stadt sträflich vernachlässigten: leistbares Wohnen! Die Kommunisten ideologisierten dabei nicht herum, sondern kümmerten sich konkret vor Ort, die Wohnverhältnisse zu verbessern.

8. Dabei lebt Elke Kahr als kommende Bürgermeisterin von Graz glaubhaft ihr sozialpolitisches Denken, indem sie zwei Drittel ihres Gehalts spendet und mit anderen Parteien weder Kompromisse noch einem Kuhhandel ähnliche Abtauschgeschäfte eingeht. Ihre Gretchenfrage wird sein, ob das an der Stadtspitze funktioniert, wenn sie für ihre Regierungszeit Partnerparteien braucht.

9. Kahr geht jedenfalls unbestritten ihren Weg als überzeugte Kommunistin mit praktischem Themenbezug. Das ist besser als populistische Eintagsfliegen, die Fantasielösungen für alles vorgaukeln. Sonst könnte ja jeder Kasperl morgen eine Partei namens Winnetous Apatschen gründen - und mit inhaltsleeren Sprüchen wie „Wir sind die echten Roten!“ oder „Besser rot als jeden Tag blau!“ zu punkten versuchen. Das große Potenzial der von altbekannten Parteien enttäuschten Wähler würde freilich sogar das möglich machen.