Jede Menge Schmutzwäsche wird derzeit in Bregenz gewaschen. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung: Der ehemalige Kulturamtsleiter Wolfgang Fetz und die derzeitige Kulturamtsleiterin Judith Reichart. Nun haben sich auch die ÖVP, NEOS und die Grünen in den Konflikt eingeschaltet und Anzeige erstattet.
Man sei erschüttert und höchst beunruhigt, hieß es gestern unisono von Stadträtin Veronika Marte (ÖVP), Vize-Bürgermeisterin Sandra Schoch (Grüne) und Prüfungsausschussvorsitzenden Alexander Moosbrugger (NEOS). Grund für den Sturm der Entrüstung sind einige E-Mails von Kulturamtsleiterin Judith Reichart, aus denen die drei Politiker herauslesen wollen, dass diese versucht hätte, „Beraterhonorare für Wolfgang Fetz im städtischen Haushalt zu vertuschen.“
Auch die Gründung eines neuen Kunstvereins durch Judith Reichart und Grünen-Stadtrat Michael Rauth stand in der Kritik. Denn für den Verein seien Fördermittel des Bundes beantragt worden, bevor der Verein tatsächlich eingetragen gewesen sei. Man habe versucht, die Fördermittel unter „Vorgaukelung falscher Tatsachen zu erschleichen“. Zudem kritisiert das Trio sowohl Bürgermeister Michael Ritsch als auch den Stadtamtsdirektor - beide hätten den „Vorgängen“ tatenlos zugesehen.
Was ist an den Anschuldigungen dran?
Ob allerdings überhaupt Geld an Fetz geflossen ist, darüber konnten gestern weder Schoch, noch Marte noch Moosbrugger Auskunft geben. Auch über die Höhe der angeblichen Honorare gab es gestern keine Information. Fix ist nur: bei der Staatsanwaltschaft wurde der Sachverhalt zur Anzeige gebracht. Auch der Landesvolksanwalt wurde informiert.
Unterdessen weist die Stadt jeden Vorwurf von sich. Nie seien Honorare für Fetz beschlossen oder ausgezahlt worden. Dafür hätte es einen Beschluss vom zuständigen politischen Gremium geben müssen. Auch die Vereinsgründung („Kunst-Stadt-Raum“) sei völlig rechtens gewesen. Förderungsanträge seien erst genehmigt worden, als der Verein bereits eingetragen gewesen sei. Allerdings gäbe es nun Überlegungen, das Kulturangebot auf anderem Wege sicherzustellen. „In diesem Fall würden der Verein aufgelöst und Subventionen zurückgezahlt,“ heißt es dazu in einer Aussendung. Das letzte Wort scheint hier noch nicht gesprochen.
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