Für Investitionen

ORF-Chef Wrabetz will acht Prozent mehr Gebühren

ORF-Vizefinanzdirektor Roland Weißmann wurde im August im Stiftungsrat zum ORF-Generaldirektor gewählt (siehe Video oben), doch noch bis 1. Jänner 2022 hält Alexander Wrabetz das Zepter in der Hand. Der will nun acht Prozent mehr Gebühren von GIS-pflichtigen Haushalten für das größte Medienunternehmen des Landes. Das Programmentgelt würde sich damit um fünf Cent auf 60 Cent pro Tag bzw. um 1,38 Euro auf 18,59 Euro pro Monat erhöhen - und dem ORF in Summe 20 Millionen Euro mehr pro Jahr bringen. Laut Wrabetz und Weißmann gilt es, eine geschätzte Inflation von zehn Prozent abzudecken.

Zunächst muss allerdings der Stiftungsrat und später die Medienbehörde KommAustria zustimmen. In Kraft treten würde die Erhöhung frühestens mit 1. März. Wrabetz bereitete damit den Antrag auf Neufestsetzung des Programmentgelts im Einvernehmen mit dem designierten ORF-Generaldirektor Roland Weißmann vor, der in seiner gegenwärtigen Funktion als Chefproducer Fernsehen rund 400 Millionen verantwortet. „Wir haben uns dazu entschlossen, an den unteren gesetzlichen Rahmen zu gehen und acht Prozent vorzuschlagen“, so der amtierende ORF-Chef. Da die Gebühren in etwa zwei Drittel des Unternehmensumsatzes ausmachen, sei es „essenziell“, diese richtig zu bemessen.

Weißmann: „Programm, Programm, Programm“
Weißmann will in „Programm, Programm, Programm“ investieren. Dabei könne sich der Gebührenzahler auf mehr österreichische Fiktion einstellen - teilweise in Kooperation mit Netflix wie etwa im Falle der Serie „Die Totenfrau“, gemeinsam mit ZDF wie bei „Soko Linz“ oder mit dem BR bei „Alles finster - Überleben für Anfänger“. Kooperationen seien neben den ebenfalls geplanten Eigenproduktionen wichtig, um „mit überschaubarem Budget möglichst viel Programm“ bieten zu können und zugleich von den Besten zu lernen.

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Mehr „Starnächte“, mehr Universum, mehr Budget für ORF III
Um die Regionalität zu stärken, sollen im nächsten Jahr die „Starnächte“ um eine im Burgenland erweitert werden. Ziel ist es zudem, die bisher sieben „Universum“-Eigenproduktionen pro Jahr auf zwölf zu erhöhen. ORF III, das im nächsten Jahr zehnjähriges Bestehen feiert, soll mehr Budget für Information und Kultur erhalten.

Keine Gebühren für Streaming
Ein etwaiges Schließen der Streaminglücke durch den Gesetzgeber - derzeit darf der ORF keine Gebühren für Streaming verlangen, wie der Verwaltungsgerichtshof entschied - habe man als „ordentlicher Kaufmann“ nicht in die Neufestsetzung des Programmentgelts einbezogen, so Wrabetz. Zu beziffern, wie viel die Streaminglücke dem ORF derzeit kostet, sei schwierig. Derzeit seien die Abmeldungen von der GIS aufgrund von reinem Streaming der ORF-Angebote aber „überschaubar“.

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Fakten

Die Anpassung der Programmentgelte ist im ORF-Gesetz verankert. Eine Anpassung muss alle fünf Jahre erfolgen. Zunächst muss der amtierende Generaldirektor dem Stiftungsrat einen Vorschlag zur Neufestsetzung des Programmentgelts vorlegen. Die 35 Rätinnen und Räte des obersten ORF-Gremiums prüfen diesen und können zustimmen oder ablehnen, jedoch keinen Änderungsantrag stellen. Der ORF nimmt aktuell rund 650 Millionen Euro aus Gebühren ein. Findet der Antrag auf eine achtprozentige Erhöhung Zustimmung, stehen dem ORF im nächsten Jahr rund 20 Millionen Euro mehr zur Verfügung. 

Landesabgabe in der Steiermark am höchsten
Derzeit erhält der ORF monatlich 17,21 Euro aus Radio- und Fernseh-Entgelt. Das sind in etwa zwei Drittel der Gesamtgebühren, die GIS-pflichtige Haushalte entrichten müssen. Denn zu diesem Betrag kommen noch Gebühren und Abgaben an Bund und Länder hinzu, wobei die Landesabgabe variiert. In der Steiermark ist sie mit 5,80 Euro am höchsten. Dort fallen insgesamt 26,73 Euro an Gebühren an. In Oberösterreich und Vorarlberg gibt es dagegen keine Abgabe an das Land und die Gebühr ist mit 20,93 Euro spürbar billiger.