Schwarz-Blau II

FPÖ sieht „keine Stolpersteine“ mit ÖVP

Regierungsverhandlungen: Manfred Haimbuchner (FPÖ), Thomas Stelzer (ÖVP) und ihre Teams

(Bild: Alexander Schwarzl)

ÖVP und FPÖ sind heute zu einer ersten Verhandlungsrunde zusammengetroffen. Ziel ist es, innerhalb der kommenden zwei Wochen den Fahrplan für die Neuauflage von Schwarz-Blau in Oberösterreich zu erstellen.

Gut gelaunt sind Dienstagnachmittag die Vertreter von ÖVP und FPÖ zur ersten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen im Bildungshaus St. Magdalena in Linz erschienen. LH Thomas Stelzer (ÖVP) sieht die wesentlichen Herausforderungen im Zurückdrängen der Pandemie, in der Sicherung des wirtschaftlichen Aufschwungs und des Arbeitsmarktes sowie im Erreichen der Klimaziele. FPÖ-Chef LHStv. Manfred Haimbuchner hat „ein gutes Gefühl“, ließ er vor Verhandlungsbeginn wissen.

Streitthema Corona
Heikel könnte das Thema Corona werden: „Wir sind zwei verschiedene Parteien, wir haben da und dort auch verschiedene Sichtweisen, aber wir wollen auf ein gemeinsames Programm kommen“, so Stelzer. „Aber gerade im Umgang mit der Krankheit, im Zurückdrängen der Krankheit und im Steigern der Impfquote, da gibt es sicher das eine oder andere Thema.“ Auch der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der auf FPÖ-Seite verhandelt, erwartet, dass es in Sachen Corona einiges zu besprechen geben wird. Haimbuchner will hingegen nicht allzu viel zum Thema Pandemie sagen und tut Fragen nach möglichen Diskrepanzen zwischen ÖVP und FPÖ bzw. blauer Landes-und Bundespartei als „Fortführung einer Seifenoper“ ab. Er nennt als Verhandlungsthemen stattdessenden den Finanzhaushalt oder wie es mit dem Oberösterreich-Plan weitergehe. Stolpersteine sieht er nicht, höchstens „Herausforderungen“.

Wie rasch es gehen wird, bleibt offen. Stelzer verwies zwar auf die konstituierende Landtagssitzung am 23. Oktober, aber angesichts von bevorstehenden „sechs schwierigen Jahren“ wolle man nicht Inhalte dem schnellen Zeitablauf opfern. „Ich möchte schon, dass wir zügig zu einem Ergebnis kommen, aber es wird auch um die Balance gehen zwischen Tempo und Präzision“, so der LH.

In den Gesprächen soll es zunächst um „Strukturelles“ gehen, hieß es aus der ÖVP. Naheliegend ist, dass Arbeitskreise zu Themen gebildet werden. Die Verhandlungsteams beider Partei bleiben personell vorerst die selben wie bei der Sondierung vergangene Woche.

Bewährte Teams
Stelzer wird begleitet von seiner Stellvertreterin Christine Haberlander, den Landesräten Max Hiegelsberger und Markus Achleitner sowie von Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und Klubobmann Christian Dörfel. Die FPÖ geht mit LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landesrat Günther Steinkellner, Klubobmann Herwig Mahr, Klubdirektor Ferdinand Watschinger, dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl sowie Haimbuchners Büroleiter Roland Dietrich in die Verhandlungen.