Konflikt mit Belarus

Migranten bleiben aus: Litauen befürchtet Trick

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex überwacht die Grenze zwischen Litauen und Weißrussland.

(Bild: APA/AFP/PETRAS MALUKAS)

Das plötzliche Ausbleiben von Migranten an der belarussischen Grenze bereitet Litauen Kopfzerbrechen. Man befürchtet einen Trick des Regimes in Weißrussland (Belarus), um die litauischen Behörden in Sicherheit zu wiegen. Nachdem die Anzahl der aufgegriffenen und großteils sofort abgewiesenen Flüchtlinge an der Grenze in den vergangenen Wochen stabil bei etwa 100 gelegen war, registrierten die Behörden von Donnerstag auf Freitag nur noch einen illegalen Grenzgänger.

Laut dem Kommandanten der litauischen Grenzwache, Rustamas Liubajevas, könnte das weißrussische Regime versuchen, die litauischen Grenzbeamten gezielt in falscher Sicherheit zu wiegen, um sie dann auf dem falschen Fuß zu erwischen. „Wir müssen auf alle Eventualitäten vorbereitet sein.“

Weißrussland setzt EU mit Migration unter Druck
Litauen, Lettland und Polen sind seit mehreren Monaten mit einem stark erhöhten Aufkommen von Migranten an ihren Grenzen zu Belarus konfrontiert. Es wird vermutet, dass der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko durch „hybride Kriegsführung“ versucht, die Nachbarstaaten und die EU unter Druck zu setzen.

In letzter Zeit gab es mehrere Berichte über Todesfälle und Anwendung exzessiver Gewalt, vor allem durch Polen. Die EU-Grenzbehörde Frontex, die den an Belarus angrenzenden Mitgliedstaaten bei der Grenzüberwachung unter die Arme greift, verzeichnete in Litauen bisher 14 Fälle von der Europäischen Menschenrechtskonvention zuwiderlaufenden „kollektiven Ausweisungen“ durch die litauischen Behörden. Litauen sagte unterdessen Hilfe bei der Prüfung der Vorfälle zu.

Litauen, Lettland, Polen bauen Stacheldrahtzäune
Litauen hat seine Gesetzgebung in den vergangenen Monaten verschärft und den Grenzbehörden weitreichende Befugnisse eingeräumt. NGOs bezweifeln die Vereinbarkeit dieser neuen Bestimmungen mit internationalem Recht. Litauen, Lettland und Polen haben weiters damit begonnen, an der Grenze zu Weißrussland hunderte Kilometer lange Sperrzäune zu errichten und fordern dafür aus Brüssel Geld.