Der Stadtrechnungshof nimmt Formen an. Am Freitag war die erste Arbeitssitzung mit Ex-Justizminister Josef Moser und Rechnungshofchef Günter Bauer, die Beschlüsse mit allen Parteien fielen einstimmig aus. Geht es in dem Tempo weiter, ist der Entwurf für den Rechnungshof bis Ende des Jahres möglich.
Experten, die künftig beim Stadtrechnungshof mitarbeiten werden, Stadtchef Christian Scheider und alle Parteienvertreter waren bei der ersten Arbeitssitzung dabei. „Alle Beschlüsse fielen einstimmig aus“, sagt Josef Moser. Ende Oktober ist die nächste Besprechung angesetzt. „Transparenz hat nach dem Stadtkassen-Skandal Vorrang, alle ziehen hervorragend mit. Bei dieser Umsetzung ist bis Ende des Jahres der Entwurf für den Rechnungshof möglich, bis März kann die Einsetzung verwirklicht werden“, sagt Moser. Die Stadt hat sich diesen Zeitpunkt selbst als Ziel gesetzt. Bis Ende März ist der provisorische Kontrollamtsdirektor Stephane Binder bestellt. „Das Kontrollverfahren in Graz ist das beste Beispiel für uns, dort klappt es wunderbar“, sagt Scheider.
Zur Finalisierung des Stadtrechnungshofes muss das Land eingebunden werden.
Christian Scheider, Bürgermeister von Klagenfurt
Moser bringt bei der Vorbereitung seine Expertise ein, der Osttiroler leitete lange den Rechnungshof in Wien. „Ich war als Generalsekretär zwölf Jahre sogar für alle Rechnungshöfe der Welt zuständig.“
Villach soll mit an Bord genommen werden
Auch der Villacher Kontrollamtsdirektor Hannes Liposchek nahm an der Sitzung teil. „Wir wollen Villach mit ins Boot nehmen. Die beiden Kärntner Städte könnten zum Role-Model Österreichs werden, was die Kontrolle betrifft“, glaubt Moser.
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