Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Korruptionsvorwürfen ist er am Montag offiziell von Bundespräsident Alexander Van der Bellen seines Amtes enthoben worden. Gleichzeitig wurde Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler angelobt. Auch Michael Linhart, Nachfolger Schallenbergs als österreichischer Außenminister, wurde von Van der Bellen in sein neues Amt eingeschworen.
Schallenberg bringe die „besten Voraussetzungen“ für das Amt als Bundeskanzler mit, sagte Van der Bellen. Als Spitzendiplomat wisse er, wie man gegensätzliche Positionen auf einen gemeinsamen Nenner bringe. „Ich bin überzeugt, dass Ihnen diese Fähigkeit großen Nutzen für Ihre Arbeit bringt“, formulierte der Bundespräsident diplomatisch. Er strich auch hervor, dass Schallenberg ein überzeugter Europäer ist.
Für Michael Linhart sei die Ernennung „vielleicht ein bisschen überraschend“ gewesen, kommentierte Van der Bellen dessen Wechsel aus der Botschaft in Paris ins Außenministerium. Es seien „nicht einmal 24 Stunden her“, dass er gefragt worden sei, das Amt sei „eine große Herausforderung, da überlegt man ein bisschen“, sagte Linhart gegenüber Journalisten über sein neues Amt. Erst Montagfrüh war bekannt geworden, dass er neuer Außenminister wird.
Bundespräsident: „Pandemie ist nicht vorbei“
Der Bundespräsident erinnerte die neuen Mitglieder der Regierung und den ebenfalls anwesenden Vizekanzler Werner Kogler daran, dass weiterhin enorme politische Aufgaben zu stemmen sind: „Die Pandemie ist nicht vorbei“, bekräftigte er. Als weitere wesentliche Punkte nannte er die Bildung und den österreichischen Arbeitsmarkt. Auch der Sozialbereich benötige die „volle Aufmerksamkeit“ der Bundesregierung.
Vdb mahnt: Vertrauen wiederherstellen
Wichtige Aufgabe sei es auch, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherzustellen. Dafür brauche es ernsthafte konzentrierte Arbeit sowie echte Resultate. „Ich meinerseits vertraue darauf, dass es den Koalitionspartnern gelingt, eine tragfähige Basis für eine stabile Regierungszusammenarbeit zu schaffen“, so der Bundespräsident.
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