Eiszeit, aber:

Türkis-grüne Regierung versucht wieder zu arbeiten

Erster Ministerrat mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg

(Bild: AFP)

Zwischen ÖVP und Grünen herrscht Eiszeit, dennoch wird versucht zu arbeiten. Budget und Plastikpfand wurden trotz der aktuellen Korruptionsaffäre fixiert.

Mittwochfrüh versammelte sich die türkis-grüne Koalition zum ersten Ministerrat ohne den bisherigen Bundeskanzler Sebastian Kurz, danach ging es ins Parlament zur Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel. Nach den Turbulenzen der vergangenen Tage versucht die Regierung nun, Einigkeit zu demonstrieren.

Sebastian Kurz

(Bild: Tomschi Peter)

Wurden in Chats Landeshauptleute beschimpft?
Doch hinter der Koalitions-Fassade herrscht Eiszeit. In der ÖVP brechen dazu noch interne Gräben immer mehr auf. Nach mehreren Landeshauptleuten geht auch der Tiroler Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser auf Distanz zu Sebastian Kurz. Er macht dessen Verbleib als Obmann der ÖVP vom Auftauchen möglicher weiterer Chats abhängig. Sollten etwa Chats auftauchen, in denen Landeshauptleute „massiv beleidigt werden“, dann „wird’s schwierig“, so Walser.

Kurz wird als ÖVP-Klubobmann angelobt
Laut weit verbreiteten Gerüchten gibt es diese Beschimpfungen. Da verwundert es wenig, dass auch darüber spekuliert wurde, ob Kurz am Donnerstag überhaupt als Klubobmann im Parlament angelobt wird. Laut ÖVP wird er um 8.55 Uhr in der ersten Reihe im Hohen Haus Platz nehmen. Und Kurz hat auch noch etliche Getreue, etwa Familienministerin Susanne Raab, die den Ex-Kanzler beim Vorwurf, er habe die Kinderbetreuung sabotiert, verteidigt.