Der am Wochenende als Bundeskanzler abgetretene ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich am Donnerstag in den Morgenstunden via Facebook-Video an seine „lieben Freunde“ gewandt. Er sprach von einer „emotionalen Achterbahnfahrt“, von „Enttäuschung, Resignation und Wut“, die er bei seinen Unterstützern wahrgenommen habe. Und „um ehrlich zu sein, für mich hat es sich genauso angefühlt“. Er versprach, künftig als Klubobmann seinen „Beitrag zu leisten“ und die Regierung „bestmöglich zu unterstützen“.
„Ich bin kein Schattenkanzler“, wiederholte Kurz eine Aussage, die er bereits bald nach seinem Rücktritt getätigt hatte. Es gehe um eine stabile Regierung - „das haben sich die Menschen verdient“. Erneut beschwor er das türkise Schreckgespenst einer kurz im Raum gestandenen Vierer-Koalition „aus Rot, Grün, NEOS und der FPÖ“, die er verhindert habe, indem er den Weg für Alexander Schallenberg an die Regierungsspitze freigemacht habe.
Wofür das „türkise System“ steht
Kurz zählte die Errungenschaften der türkis-grünen Regierung auf - etwa das erst am Vortag beschlossene Budget inklusive Steuerreform - und sprach davon, das Regierungsprogramm weiterhin abarbeiten zu wollen. Das „türkise System, von dem in diesen Tagen so viel gesprochen wird“, stehe aus seiner Sicht für „die Entlastung der arbeitenden Menschen“, den „Kampf gegen illegale Migration“ und einen „starken Wirtschaftsstandort“.
„Ich bin kein Roboter“
Zu den konkreten Vorwürfen gegen ihn und mehrere Personen aus seinem politischen Umfeld sagte Kurz, „natürlich“ würden diese ihn beschäftigten. „Es sind zahlreiche SMS-Nachrichten im Umlauf, die ich selbst nie geschrieben habe.“ Zu den von ihm selbst verfassten Texten sagte der Ex-Kanzler, „ich bin kein Roboter, sondern ein Mensch mit Fehlern und Emotionen und ja, leider manchmal auch mit Formulierungen, die ich öffentlich nicht verwenden würde“. Dafür habe er sich bereits entschuldigt, „und ich bedauere sie auch“.
SMS haben „nichts mit dem Strafrecht zu tun“
Die Nachrichten hätten freilich „nichts mit dem Strafrecht zu tun“ und würden „gezielt an die Öffentlichkeit gespielt, um der ÖVP und mir zu schaden“. Es werde „so viel miteinander vermischt, dass es für viele immer schwieriger wird, das zu durchblicken“. Er plädierte für eine „klare Trennung“ zwischen SMS und strafrechtlichen Vorwürfen. In dieser Hinsicht habe er sich „in meinem ganzen Leben noch nicht irgendetwas zuschulden kommen lassen“.
Das gesamte, knapp fünfminütige Statement sehen Sie im Video oben.
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