Noch „in Abstimmung“

3G am Arbeitsplatz: Weiter Warten auf Verordnung

Das Ressort von Gesundheitsminister Mückstein hält sich noch bedeckt.

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Am Freitag hätte die Regierung die Verordnung zu 3G am Arbeitsplatz beschließen sollen - doch dazu kommt es nicht. „Die Details werden nun zwischen den zuständigen Ministerien abgestimmt. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, werden detaillierte Informationen zu Regelungen und Fristen bekannt gegeben“, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums Donnerstagmittag mit.

Ein Anfang Oktober bekannt gewordener Verordnungsentwurf hatte 3G - also geimpft, genesen oder getestet - für alle Arbeitnehmer vorgesehen, die Kontakt mit Kunden oder Kollegen haben. Den Nachweis müssten Arbeitnehmer am Arbeitsplatz immer dabeihaben. Bei direktem Kundenkontakt gelte - mit Ausnahmen wie der Gastronomie oder Sportstätten - außerdem Maskenpflicht, wenn das Infektionsrisiko nicht durch andere Schutzmaßnahmen minimiert werde, zitierte die „ZiB 2“ aus dem Entwurf.

Skigebiete machen Druck
Das Gesundheitsministerium betonte am Donnerstag, dass es sich bei dem medial bekannt gewordenen Papier lediglich um eine Arbeitsunterlage gehandelt habe. Druck hatten zuletzt die Touristiker in den Skigebieten gemacht, die vor dem Saisonstart stehen. Dazu hieß es vor einer Woche aus dem Büro von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), die Verordnung befinde sich in der „finalen Phase“ - allerdings kam seitdem die Regierungskrise dazwischen.

„Was am Wirtshaustisch gilt, sollte auch am Arbeitsplatz gelten“
Schon im September hatte die geplante 3G-Einführung am Arbeitsplatz für Irritationen gesorgt. Die Regierung verwies auf die Sozialpartner, diese spielten den Ball zurück - wobei sich Gewerkschaft und Wirtschaftskammer grundsätzlich positiv zu verschärften Coronamaßnahmen am Arbeitsplatz bekannten. Die SPÖ hatte sich ebenfalls zustimmend geäußert: „Was am Wirtshaustisch gilt, sollte auch am Arbeitsplatz gelten“, meinte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner damals. Ablehnung kam von der FPÖ.

In Italien dürfen ab Freitag nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete den Arbeitsplatz betreten. Das hat zu teilweise heftigen Demonstrationen geführt, aber auch die Impfbereitschaft erhöht.