Kogler im „Club 3“

Neues Leben nach der türkis-grünen „Bombe“

Die Umfrage-Affäre der ÖVP hat Republik und Regierung erschüttert. Im Polit-Talk „Club 3“ blickt Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) auf die Geschehnisse zurück. Und wagt einen Blick nach vorne, wie es nun weitergehen wird.

„Eine mittlere Bombe hat am Spielfeld eingeschlagen“ - mit diesen Worten bringt Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die sich in der vergangenen Woche überschlagenden Ereignisse auf den Punkt. Im Polit-Talk „Club 3“, der Samstag, um 20.15 Uhr zu sehen war und morgen, Sonntag, um 10.50 Uhr auf krone.tv und schauTV zu sehen ist, blickt Kogler auf die Geschehnisse zurück. Und er wagt auch einen Blick in die Zukunft, wie es mit Türkis-Grün weitergehen wird.

Türkis-grünes Spiel wird trotz Fouls fortgesetzt
Die ÖVP-Affäre hat Republik und Regierung schwer erschüttert. Dass die Grünen daraufhin bereit waren, den Kanzler per Misstrauensantrag aus dem Amt zu jagen, sollte dieser nicht von sich aus zurücktreten, empfindet die ÖVP als ganz schweres Foul des kleineren Koalitionspartners. „Kann man denn unter diesen Umständen normal weiterspielen?“, fragt Klaus Herrmann, Geschäftsführender Chefredakteur der Kronen Zeitung, den fußballaffinen Vizekanzler und Sportminister. „Ich kann nicht einer Mannschaft ein Foul zuordnen, wenn die Einflüsse von außerhalb des Spielfeldes kommen“, meint Kogler in Bezug auf die bekannt gewordenen Ermittlungen.

(Bild: Klemens Groh)

Man habe daraufhin „versucht, und das ist uns auch gelungen, das Staatsschiff trotz turbulenter Gewässer zu navigieren“. Heißt: Die Grünen haben nach Wegen gesucht, wie es weitergehen könnte, wenn die Regierung geplatzt wäre. An der FPÖ wären die Grünen im Falle des Falles nicht vorbeigekommen. „Dass es so etwas wie eine Koalition geben könnte, diese Frage hat sich nicht gestellt“, so Kogler. In den Gesprächen sei es darum gegangen, „dass wir Allianzen suchen, um die nächsten Monate stabil zu halten und zu schauen, was möglich gewesen wäre“.

Aussprache zwischen Kurz und Kogler geplant
Auch zu einer Aussprache zwischen Kurz und Kogler werde es kommen: „Wir haben für kommende Woche ein langes Gespräch vereinbart.“ Dass Kurz als Kanzler zurückgetreten ist, „ist ihm sicher nicht leichtgefallen“, dafür habe er „Respekt verdient“, sagt Kogler. Die Aufgabe der Grünen sei es gewesen, für das Richtige zu sorgen. Der ÖVP falle der Verdienst zu, dass sie das Richtige getan habe. Mit dem neuen Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gebe es „eine große Übereinkunft“.

Doch glaubt Kogler wirklich noch daran, dass die ÖVP den Grünen noch irgendwelche Erfolge zugestehen wird? Bei einem äußerst drängenden Vorhaben, dem Klimaschutzgesetz, ist die Regierung schließlich seit bald einem Jahr säumig. Kogler verweist auf bereits paktierte Einigungen, wo es zuvor auch Ablehnung und Widerstand der ÖVP gegeben habe. „Wer hätte denn gedacht, dass das Klimaticket kommt? Das Plastikpfand stand nicht einmal im Regierungsprogramm.“ Bezogen auf das noch ausstehende Klimaschutzgesetz zeigt er sich zuversichtlich: „Ich glaube, dass es einen Kompromiss geben wird.“ Mit der unlängst im Rahmen der ökosozialen Steuerreform paktierten CO2-Bepreisung von anfangs 30 Euro pro Tonne sind sämtliche Umweltorganisationen und Klimaexperten alles andere als zufrieden - aus deren Sicht bräuchte es einen deutlich höheren Einstiegspreis. Kogler sieht dennoch einen „großen Schritt, dass ein derartiges System überhaupt etabliert wird“. Wichtig sei aber auch, dass der Preis ansteigt, „weil dann der Lenkungseffekt höher ist“. Es gelte aber, „Maß und Mitte zu bewahren“.

(Bild: Klemens Groh)

Nur ausweichend antwortet der Vizekanzler auf die Frage, ab welchem Verfahrensstand Kurz in die Regierung zurückkommen könne. „Schallenberg hat gesagt, er will bis zum Ende der Legislaturperiode bleiben.“ Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer hingegen sagte vor wenigen Tagen, dass sie „ausschließen“ könne, dass Kurz in dieser Legislaturperiode noch einmal Kanzler werde. Wann die Verfahren gegen Kurz zu einem Ende kommen, mag Kogler nicht abschätzen. Er stellt sich einmal mehr schützend hinter die Justiz: „Die Justiz soll ermitteln und das soll sie auch möglichst ohne Druck, Einflussnahme und Zurufe.“ Statt Attacken gegen die Justiz zu reiten, empfiehlt er der ÖVP, „entsprechend Rechtsmittel zu ergreifen, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlt“.

3G am Arbeitsplatz „noch in diesem Jahr“
Aufhorchen ließ Kogler auch mit einer Aussage zur 3G-Pflicht am Arbeitsplatz. Das grüne Gesundheitsministerium arbeitet an einer Verordnung und vielerorts wurde eigentlich schon damit gerechnet, dass eine solche Pflicht Ende September in Kraft treten werde. „Noch in diesem Jahr“ werde eine solche Pflicht kommen - auf einen genaueren Zeitpunkt ließ er sich nicht festnageln.