Holpriger Start für den Nachfolger von Sebastian Kurz: Mit Conny Bischofberger spricht Alexander Schallenberg (52) über den unfreundlichen Empfang im Parlament, die Zerrüttung mit den Grünen, Herzensanliegen und Herausforderungen als neuer Kanzler und seine adelige Herkunft.
Interview-Marathon im Bundeskanzleramt. Nach sechs Fernseh-Auftritten am Mittwoch und seinem Antrittsbesuch in Brüssel am Donnerstag stand der neue Bundeskanzler am Freitag den Printjournalistinnen und -journalisten Rede und Antwort. Nicht im Kreisky-Zimmer seines Vorgängers, „ich habe es gerne lichter“, sondern in Zimmer 107, wo Übergangskanzlerin Brigitte Bierlein und auch die Kanzler vor ihr und Kurz residiert haben.
„Es ist noch nicht ganz mein Zimmer“, lächelt Schallenberg und zeigt auf den roten Prachensky und die Kunstwerke von Monika Kus-Picco an den Wänden. „Ich werde sie gegen Bilder des Südtiroler Malers Klaus Pobitzer austauschen.“ Nur eine gelbe Katze aus Pappmaché - „das ist meine Crazy Cat, sie hat bisher alle Übersiedlungen unbeschadet überstanden“ - steht schon auf dem Sims hinter dem Schreibtisch, alles andere ist noch in Umzugskisten. Schallenberg trägt eine rosarote Tierkrawatte - genau gesagt sind es blaue Hirsche auf pinkem Untergrund - zum dunkelblauen Anzug und wirkt erstaunlich entspannt.
„Krone“: Herr Bundeskanzler, heute vor einer Woche um 3 Uhr morgens kam das SMS von Sebastian Kurz. Ich nehme an, da haben Sie schon geschlafen?
Alexander Schalllenberg: Oh ja! (lacht) Ich habe es erst in der Früh gelesen. Als dann sein Anruf kam, wollte es der Zufall, dass ich im Familienkreis mit meinen Kindern war. Dann gab es einen Ad-hoc-Familienrat.
Überwog da die Freude oder der Schrecken?
Freude war es nicht. Bundeskanzler ist kein Amt, das ich je angestrebt habe. Schrecken aber auch nicht. Das war eher Pflichtgefühl, auch Respekt vor einer unglaublichen Aufgabe.Eine Aufgabe, der ich mich mit aller Kraft stellen werde.
Tut’s Ihnen, nach allem was diese Woche passiert ist, schon leid?
(Denkt nach) Nein. Das ist jetzt eine schwierige Situation, aber davor zurückzuschrecken fände ich feige. Es ist sehr viel Nervosität im System. Auch hier im Haus muss ich beruhigend wirken. Ich glaube, die Menschen in Österreich wollen keinen Streit mehr, sie wollen, dass nach 18 Monaten Krise wieder gearbeitet wird.
Hätten Sie nicht auch “Nein„ sagen können?
Wir alle haben in jedem Moment die Freiheit, “Nein„ zu sagen. Aber mein Bild im Kopf war ein anderes. Wenn ein Schiff ins Schlingen kommt und man wird gebeten, das Seil in die Hand zu nehmen, dann macht man das. Das ist mir in die Wiege gelegt worden. Deshalb war die erste Reaktion meiner Familie auch die, dass es eine große Ehre ist, der Republik in dieser Funktion zu dienen.
Wieviel Bedenkzeit hatten Sie?
Keine, ich habe eigentlich unmittelbar zugesagt.
Auf einer Skala von 1 bis 10: 1 ist super, 10 ist ganz schlecht. Wie würden Sie Ihren Start als Bundeskanzler selber beurteilen?
Das kann ich nicht beurteilen. Da war so viel Emotionalität, aber auch so viel Erschütterung und Unsicherheit, dass es für alle Beteiligten sehr schwierig war. Auch mein Start war schwierig. Es wird jedes Wort auf die Waagschale gelegt. Was ich für mich aber in Anspruch nehmen kann: Ich habe das getan, was ich in dem Moment für richtig gehalten habe. Vorlaufzeit hatte ich aber auch nicht sehr viel (lacht).
Also nicht ganz super, nicht ganz schlecht?
Ich werde für mich selber noch Zeit brauchen, das rückblickend zu beurteilen. Momentan schaue ich nach vorne. Von Tag zu Tag, von Woche zu Woche. Ich muss ein Team aufbauen, ich will sehr viel mit Menschen reden, das ist meine wesentliche Aufgabe, nicht der Rückblick. Bei all dem wird mir hoffentlich meine über 20-jährige diplomatische Erfahrung zugutekommen.
In Ihrer Antrittsrede und bei Ihrem ersten Auftritt im Hohen Haus waren Sie nicht sehr diplomatisch. Haben Sie sich mit der Aussage, dass Sie eng mit Sebastian Kurz zusammenarbeiten werden, nicht selbst das Etikett eines ferngesteuerten Kanzlers umgehängt?
Überhaupt nicht. In einer repräsentativen Demokratie ist es unerlässlich, dass sich die Regierungsmitglieder eng abstimmen mit den Parteien, die ihnen die Mehrheit verschafft haben. Wir sind ja keine Beamtenregierung. Ich fand es deshalb erstaunlich, dass das zu Erstaunen geführt hat.
Aber müssen Sie sich als neuer Kanzler - denn Sie verstehen sich ja nicht als Interimskanzler -von Ihrem Vorgänger nicht von Anfang an emanzipieren?
Absolut. Meine Rolle als Bundeskanzler ist ja in der Verfassung festgeschrieben. Ich habe ein großes Maß an Verfassungspatriotismus, obwohl das bei uns nicht so ausgeprägt ist wie in Deutschland. Der Bundeskanzler ist auch nicht alleine, er ist ein Teil des Regierungsteams. In diesem Team führt er ein Ressort, nämlich das Bundeskanzleramt. Und das werde ich nach bestem Wissen und Gewissen tun.
Sie haben der Justiz auch gleich erklärt, dass Sie Sebastian Kurz für unschuldig halten. War das notwendig?
Ich würde mir nie anmaßen der Justiz vorzugreifen. Ich bin ein großer Verfechter der Gewaltenteilung, der Checks & Balances, das zeichnet unser System aus. Ich vertraue darauf, dass alles, was aufzuklären ist, aufgeklärt wird. Ich hoffe, dass es auch schnell geschieht. Was ich am Montag erklärt habe, war meine ganz persönliche Meinung. In einem freien Staat darf man seine Meinung kundtun, auch als Bundeskanzler. Das war mitnichten ein Eingriff in die unabhängige Justiz.
71 Prozent sagen laut einer neuen Umfrage, dass Sebastian Kurz ihnen negativ aufgefallen ist. Gibt Ihnen das zu denken?
Es gibt den schönen Satz:“Umfragen sind wie Parfum, man soll an ihnen schnuppern, aber nicht von ihnen trinken.„ In einer so volatilen Phase wie jetzt sollte man Umfragewerte nicht überbewerten. Meine große Aufgabe ist jetzt, Ruhe in das System zu bringen.
Wird es möglich sein, mit den Grünen, die Kanzler Kurz gestürzt haben, in Zukunft unbelastet zusammenzuarbeiten?
Da sind natürlich auch Wunden entstanden. Das Basisvertrauen wieder aufzubauen wird nicht über Nacht möglich sein. Und eine Koalition kann nur dann funktionieren, wenn Basisvertrauen besteht. Ich habe eine ziemlich klare Vorstellung, wie ich das anlegen will.
Und zwar wie?
Partnerschaftlich und umsichtig. Wir brauchen wieder Stabilität. Deshalb werde ich Vizekanzler Werner Kogler vorschlagen, dass wir nach dem Nationalfeiertag eine Aussprache haben, ein Get-together des gesamten Regierungsteams. Fernab der Öffentlichkeit. Ich sehe mich ein bisschen als Mediator und werde meine diplomatische Erfahrung einbringen.
Das klingt, als wäre die Stimmung nicht die beste.
Da ist eine Zerrüttung gewesen. Das waren wahnsinnig schwierige Tage für alle. Als Kanzler muss ich das Team wieder zusammenbringen. Wir haben ein ambitioniertes Regierungsprogramm, von dem wir schon wesentliche Punkte umsetzen konnten. Gerade die ökosoziale Steuerreform war ein ganz großer Wurf. Aber jetzt müssen wir zur Ruhe kommen und den Teamgeist wieder stärken.
Auslöser des Desasters war die Anordnung zu Durchsuchungen und Sicherstellungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Ich habe Ihnen die 104 Seiten, die Ihnen NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Parlament übergeben hat, noch einmal ausgedruckt und mitgebracht. Wie viele Seiten haben Sie mittlerweile davon gelesen? (Alexander Schallenberg ist überrascht, nimmt den Akt aber freundlich entgegen und legt ihn vor sich auf den Glastisch.)
Ich habe sie durchgeblättert und überflogen. Ich bedaure es sehr, dass meine Geste im Parlament falsch verstanden wurde. Aber die Regierungsbank ist wirklich schmal, man hat da wenig Platz, dann sitzt man zwischen Plexiglaswänden, deshalb habe ich das Papier auf den Boden gelegt. Es war mitnichten eine Geste des Disrespects (Geringschätzung; Anm.), weder gegenüber der Justiz noch gegenüber der Opposition. Ich habe Beate Meinl-Reisinger unmittelbar danach geschrieben und mich auch öffentlich entschuldigt.
Aber Sie haben sich über die NEOS-Chefin geärgert, stimmt’s?
Eigentlich über mich selber dann. Aber rückblickend liest sich ein Buch immer leichter.
Wäre es nicht besser gewesen, gleich zum Rednerpult zu gehen und sich dort zu entschuldigen?
Mir wurde das erst beim Rausgehen so richtig bewusst. Da hat mir mein Team das klargemacht. Der Vorfall hat aber auch gezeigt, wie blank die Nerven gerade liegen, wie viel Emotion da im Spiel ist. Wir bewegen uns derzeit auf sehr dünnem Eis.
Wie schwierig ist der Rollenwechsel vom Weltparkett in die Niederungen der Innenpolitik für Sie? Eva Linsinger vom “Profil" meinte, Alexander Schallenberg kennt sich besser aus im Nahen Osten als in Osttirol.
Das ist eine amüsante Formulierung, aber ich war vermutlich doch öfter in Osttirol als im Nahen Osten. Aber Sie haben schon Recht: Es ist ein völlig neues Amt, eine neue Aufgabe, vor der ich Ehrfurcht und Respekt habe. Ich war sehr gerne Außenminister, ich bin auch sehr stolz, was wir da zustande gebracht haben. Meine 20 Jahre im Dienst der Öffentlichkeit werden mir dabei helfen. Ich weiß, wie die Maschinerie funktioniert.
War es richtig, die israelische Flagge auf dem Bundeskanzleramt zu hissen?
Ja, absolut. Wir sind militärisch neutral. Aber beim Terrorismus gibt es keine Neutralität.
Die Argumentation ist bekannt, aber ist der Preis dafür nicht sehr hoch? Seither finden hochrangige Treffen eher nicht mehr in Österreich statt, weil die arabischen Staaten irritiert sind.
Nein, überhaupt nicht. Es war der Außenminister des Iraks bei mir, der saudische Außenminister, es kommt der König von Jordanien. Also ganz im Gegenteil. Das hat unserer Außenpolitik in keiner Weise geschadet.
Der Vertrauensvorschuss für Sie als Kanzler ist jedenfalls gerade sehr hoch. 30 Prozent aller Österreicher sagen, Sie seien positiv aufgefallen, das ist der Top-Wert aller Politiker. Vor Ihnen liegt nur der Bundespräsident mit 52 Prozent. Worauf führen Sie das zurück?
Punkt eins: Ich werde alles tun, um diesem Vertrauen gerecht zu werden. Punkt zwei: Da spielt auch sehr die starke Präsenz in der Öffentlichkeit mit. Und Punkt drei: Umfragen sind wie Parfum (lacht). In keinem Job geht es immer nur bergauf. Good times, bad times. Wer sich von so etwas allzu sehr beeindrucken lässt, läuft Gefahr, aus der Spur zu kommen und diese Absicht habe ich nicht.
Wie viel Tage geben Sie sich Zeit, um sich einzuarbeiten? So wie die amerikanischen Präsidenten 100 Tage?
So viel Zeit werden mir die Menschen nicht geben. Einige Themen kenne ich, ich war zweieinhalb Jahre Außenminister, vorher auch für die Bereiche EU, Kunst, Kultur, Medien, Integration zuständig. Ich bin mir aber auch meiner Lücken bewusst. Ich nehme auch nicht in Anspruch, dass ich alles können und wissen muss. Ich habe ein tolles Team, in der Regierung und hier im Bundeskanzleramt, alles Topleute, und ich weiß, dass ich mich auf sie verlassen kann. Ich werde dazu auch noch sehr viele Gespräche führen in den nächsten Wochen.
Wenn Sie aus dem Regierungsprogramm einen Punkt wählen könnten: Was liegt Ihnen besonders am Herzen?
Das essenzielle Thema ist, wie wir aus der Pandemie rauskommen und den Wirtschaftsaufschwung bestmöglich nützen. Die Kassandra-Rufer hatten Unrecht. Wir sind beim Arbeitsmarkt dort, wo wir vor der Krise waren, wir haben ein Wirtschaftswachstum von fast fünf Prozent. Das Budget, das wir auf den Weg gebracht haben, ist ein wesentliches Element des Aufschwungs. Unmittelbar danach steht für mich die Erhöhung der Impfquote, die Überzeugung der Zögerer und Zauderer. Als Außenminister war es für mich besonders bitter zu sehen, wie niedrig unsere Quote ist, obwohl wir genügend Impfstoff haben. Andere Staaten ringen um Impfstoff. Dem werde ich sicher, gemeinsam mit Gesundheitsminister Mückstein, ein besonderes Augenmerk widmen.
Mückstein ist ein gutes Stichwort. Er ist bei der Angelobung mit Turnschuhen aufgefallen, Sie mit Elefantenkrawatte. Ist das Ihr Lieblingstier oder Indien geschuldet, wo Sie aufgewachsen sind?
Weder noch. Aber bei Männern in Anzügen ist ja der einzige farbliche Akzent die Krawatte. Ich gebe zu, dass ich einen Hang zu kräftigen Farben habe. Und die Tiere ergeben aus der Distanz ein Muster. Heute sind es zum Beispiel Hirsche.
Die Elefanten hätten auch ein Sinnbild für die dicke Haut sein können, die Sie jetzt brauchen werden.
Ich glaube, kein Mensch hat wirklich eine dicke Haut. Wir sind alle verletzlich, das sollte man gerade in diesem harten Geschäft nicht vergessen. Am Ende des Tages - und das ist mein Credo - möchte ich mir selber und meinen Kindern in die Augen schauen können. Natürlich muss man sich wappnen. Aber das ist auch ein bisschen eine Altersfrage. Im Lauf der Jahrzehnte gewöhnt man sich daran. Good times, bad times.
Werden Sie sich eigentlich künftig, wenn Sie mit dem Bundespräsidenten was zu besprechen haben im Raucherkammerl treffen?
Es wäre sehr indiskret gegenüber dem Staatsoberhaupt, wenn ich das beantworten würde. Aber ja, wir teilen ein gemeinsames Laster. Ich glaube, es ist kein Geheimnisverrat, das zu sagen.
Halten Sie es auch mit Mark Twain, der gesagt hat: Nichts ist leichter als mit dem Rauchen aufzuhören, ich hab’s schon hundertmal geschafft?
Ich bin luzide genug, es gar nicht zu probieren. Irgendwann vielleicht, aber im Moment wäre es nicht klug, noch eine weitere größere Kursänderung vorzunehmen (lacht).
Herr Bundeskanzler, Ihr Vater Wolfgang Schallenberg war Spitzendiplomat in der Ära Kreisky, was hat er Ihnen mitgegeben?
Neugierde und Patriotismus. Offen zu bleiben für das Neue, für andere Kulturen und fremde Länder. Und stolz zu sein auf unser Land. Nicht durch Nationalismus, sondern mit einem gesunden Selbstverständnis.
Sie sind seit den 30er-Jahren der erste adelige Bundeskanzler. Werden Sie manchmal noch mit Graf Schallenberg begrüßt?
Nein sicher nicht, Gott behüte! Ich finde es ja etwas erstaunlich, dass das in meiner über 20-jährigen Karriere nie ein Thema war und jetzt kommt das plötzlich daher.
Sehen Sie sich ein wenig im Beamtenstatus der Monarchie?
Ich bin Republikaner bis ins Knochenmark hinein!
Nicht einmal eine kleine Faser Neoabsolutismus?
Sicher nicht. Ich bin ein großer Bewunderer der Ergebnisse der europäischen Aufklärung. Das ist für mich das Fundament, auf dem wir tätig sind. Eine pluralistische, offene Gesellschaft ist das Beste, was es geben kann.
Mit welcher historischen Persönlichkeit würden Sie gerne einen Abend verbringen?
Oh, da gäbe es viele. Die Frage gefällt mir. Aber darauf war ich jetzt nicht vorbereitet. Geben Sie mir zwei Sekunden, bitte (denkt kurz nach) Cicero! Einen Erfahrungsaustausch mit ihm wäre hochinteressant. Auch er hat in politisch schwierigen Zeiten gelebt.
Vom Weltparkett ins Kanzleramt
Geboren am 20. Juni 1969 als Sohn des Karrierediplomaten Wolfgang Schallenberg in Bern. Aufgewachsen in Indien, Spanien und Paris, den Botschafterstationen des Vaters. Jus-Studium an der Uni Wien und Paris. 1997 kommt er ins Außenamt, von 2008 bis 2013 ist er unter anderem Pressesprecher von Ursula Plassnik und Michael Spindelegger. Unter Außenminister Sebastian Kurz wird er 2014 Leiter für strategische außenpolitische Planung und 2016 Sektionsleiter für Europa. Im Juni 2019 übernimmt Schallenberg nach der Ibiza-Affäre das Außenministerium von Karin Kneissl und das Kanzleramtsministerium von Gernot Blümel - zuständig für EU, Kunst, Kultur und Medien. Nach der Übergangsregierung von Brigitte Bierlein ist er der einzige Minister, der von Kurz ins Kabinett Kurz II übernommen wird. Am vergangenen Montag wurde er vom Bundespräsidenten als dessen Nachfolger angelobt. Schallenberg ist geschieden und Vater von vier Kindern.
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