Chat mit Kurz-Sprecher

WKStA: Beinschab soll Nachrichten gelöscht haben

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Rund um die Verhaftung der in der ÖVP-Affäre beschuldigten Meinungsforscherin Sabine Beinschab sind am Freitag brisante Details aufgetaucht. Mehreren Medien liegt nämlich die Festnahmeverordnung vor - demnach konnte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) rekonstruieren, dass die in die Umfragen-Affäre verwickelte Meinungsforscherin etwa nach Löschmethoden suchte und Chats entfernte.

Wie der „Kurier“ und „Standard“ berichteten, sollen davon vor allem Unterhaltungen mit der ebenfalls beschuldigten Meinungsforscherin Sophie Karmasin sowie den Brüdern Wolfgang und Helmuth Fellner betroffen sein. Beinschab war - wie berichtet - am Dienstag wegen des Verdachts auf Verdunkelungsgefahr festgenommen worden, zuletzt war sie jedoch wieder auf freien Fuß gekommen.

„Ganz gezielter“ Verschleierungsversuch
Beinschab habe diese Chats mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am Abend des 5. Oktober 2021 zwischen 22:37:46 und 22:40:29 Uhr (jeweils MESZ) geleert, heißt es. Eine Hausdurchsuchung bei Beinschab soll auch ergeben haben, „dass zahlreiche Suchanfragen zu Löschungen durchgeführt wurden“. So lautete etwa eine Google-Suche: „iCloud löschen iPhone 6“ oder „iCloud löschen“, wie der Standard dokumentierte.

Die Auswertung habe auch gezeigt, dass Beinschab „ganz gezielt“ ihre Kommunikation mit Kurz-Sprecher Johannes Frischmann verschleierte, bzw. zu verschleiern versuchte. Mit Hilfe von Screenshots konnten die Ermittler angeblich nachweisen, dass Beinschab und Frischmann „bis zuletzt“ auf Signal miteinander chatteten - ebendieser Austausch soll in den Tagen vor der Hausdurchsuchung deutlich zugenommen haben.

Frischmann wird beschuldigt, intensiv an der Umfragemanipulation mitgewirkt zu haben. Die Nachrichten sind offenbar tatsächlich gelöscht.

Nachrichten kurz vor Hausdurchsuchung entfernt
Die WKStA listet auch akribisch den zeitlichen Ablauf des brisanten Verdachts auf. Nur zwei Tage vor der Löschaktion hatte die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz eine Pressekonferenz gegeben, in der sie von Gerüchten über anstehende Hausdurchsuchungen berichtete und mitteilte, bei der ÖVP gebe es „nichts mehr“.

„Wenige Stunden vor der koordiniert und zeitgleich durchgeführten Hausdurchsuchungen“, habe sie die Nachrichten dann entfernt. Aus ihrem Google-Suchverlauf gehe zudem hervor, dass sie bewusst Informationen zu „Signal-Anruflisten löschen“ gesucht habe.

Wurde Hausdurchsuchung verraten?
Das in Beinschabs Suchabfragen genannte „iPhone 6“ konnte laut „Standard“ bislang nicht gefunden. Die zentrale Befürchtung der WKStA: „Aufgrund des Suchverlaufs ab 22.30 Uhr und den nachfolgenden zielgerichteten Löschungen von in das Beinschab-Österreich-Tool involvierten Chatpartnern besteht somit auch der Verdacht, dass der Beschuldigten der Durchsuchungstermin und möglicherweise auch der Inhalte der Vorwürfe, die durch die Durchsuchungen aufzuklären sind, bekannt war.“

Die WKStA schließt aus den Vorgängen, dass Beinschab „gezielt Kommunikation mit Mitbeschuldigten verschleierte oder zu verschleiern versuchte“. Die Beschuldigte sei daher „bei Betretung (ihrer Wohnung, Anm.) sogleich festzunehmen und ohne unnötigen Aufschub, längstens binnen 48 Stunden ab Festnahme in die Justizanstalt des Landesgerichtes für Strafsachen Wien einzuliefern“, geht aus dem Haftbefehl hervor.

Worum geht es?

Beinschab spielt in der Affäre um mutmaßlich geschönte Umfragen und Inseratenkorruption eine zentrale Rolle. Die Meinungsforscherin gilt als Verantwortliche für das sogenannte Beinschab-Österreich-Tool und soll dabei das Bindeglied zwischen dem Finanzministerium und der Mediengruppe „Österreich“ gewesen sein. Finanziert mit Steuergeld soll sie dabei teils frisierte Umfragen sowie vom Team Kurz beeinflusste, in „Österreich“ platzierte Umfragen durchgeführt haben.