Sieg bei Vorwahl
Márki-Zay soll für Opposition gegen Orban antreten
Als gemeinsamer Spitzenkandidat der ungarischen Opposition dürfte der Konservative Péter Márki-Zay bei der Parlamentswahl im kommenden Frühjahr den rechtskonservativen Regierungschef Viktor Orban herausfordern. Laut Teilergebnissen der Vorwahl der Oppositionsparteien lag der Bürgermeister von Hodmezovasarhely am Sonntagabend klar in Führung. Die Sozialdemokratin Klára Dobrev gestand bereits ihre Niederlage ein.
Nach Auszählung von 60 Prozent der Stimmen lag der Liberalkonservative Márki-Zay mit 60 zu 40 Prozent klar vor Dobrev. Bei einer Pressekonferenz gestand Dobrev am Sonntagabend ihre Niederlage ein und gratulierte ihrem Konkurrenten zum Sieg.
„Ab heute werden wir uns nicht mehr miteinander befassen, sondern damit, wie das Sechs-Parteien-Bündnis bei den Parlamentswahlen 2022 Orban bezwingen kann“, so Dobrev. Das sei die wichtigste gemeinsame Aufgabe.
„Wir haben nur eine Schlacht gewonnen, nicht den Krieg“
Márki-Zay dankte am Abend vor seinem Anhängern in Budapest vor allem den jungen Wählern, die zu seinem Sieg beigetragen hätten. Zugleich mahnte er: „Wir haben nur eine Schlacht gewonnen, nicht den Krieg.“ Orbans Regierungspartei Fidesz werde nichts zu teuer sein, um ihn als Spitzenkandidat bloßzustellen. Er bedankte sich auch bei Dobrev. Es war die erste derartige Vorwahl in Ungarn. Sechs bisher zerstrittene Oppositionsparteien - von links-grün bis rechtskonservativ - sollen den Sieger im Wahlkampf gegen Orban unterstützen.
Karácsony verzichtete auf zweite Wahlrunde
In der ersten Wahlrunde hatte Dobrev 34,8 Prozent der Stimmen erreicht, gefolgt vom grün-liberale Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony mit 27,3 Prozent und Márki-Zay mit 20 Prozent. Karácsony hatte nach der ersten Runde zugunsten von Márki-Zay auf eine Teilnahme in der zweiten Wahlrunde verzichtet. Karácsony und Márki-Zay hatten immer wieder betont, mit Dobrev als Spitzenkandidatin könnte Premier Orban bei den Parlamentswahlen nicht bezwungen werden. Als Grund wurde ihre Ehe mit dem umstrittenen Ex-Regierungschef Ferenc Gyurcsány genannt.
Márki-Zay ist Bürgermeister in einer Ex-Fidesz-Hochburg
Der ehemalige Orban-Unterstützer Marki-Zay ist seit 2018 Bürgermeister von Hodmezovasarhely, einer früheren Hochburg der Regierungspartei Fidesz. Der Katholik und siebenfache Vater könnte deshalb enttäuschte Orban-Wählern angezogen haben.
Kritik an Márki-Zay: „Ungarischer Trump“
Der Politikwissenschafter Zoltan Kiszelly bezeichnete Márki-Zay geenüber der APA bezeichnete er den liberalkonservativen Kandidaten als „ungarischen Trump“. Márki-Zay würde sich als Anti-Establishment-Kandidat präsentieren. Damit wollte er sich von der Zeit vor dem Regierungswechsel 2010 distanzieren und Wähler ansprechen, die mit dieser Zeit unzufrieden sind, betonte Kiszelly. Márki-Zay würde sich als „Opposition der Opposition“, als „Erneuerung der Opposition“, als „Hoffnungsträger“ empfehlen und damit Punkte sammeln. Da Márki-Zay über keine eigene Partei verfüge, müsse er gezwungenermaßen mit den anderen Oppositionsparteien ein Bündnis schließen.
„Gretchenfrage“
Es käme dann die „Gretchenfrage“. Während Márki-Zay für eine Expertenregierung stimme, dränge vor allem die Demokratische Koalition (DK) auf eine Politiker-Regierung. Würde Márki-Zay nach einem möglichen Sieg dieses Bündnis schließen, auch mit der DK von Ferenc Gyurcsány, würde Fidesz ihn umgehend mit dem umstrittenen ehemaligen Premier Gyurcsány gleichsetzen.
Es würde in Budapest auch „gemunkelt“, dass Márki-Zay dieses Bündnis sprengen und sich mit der liberalen Partei Momentum und anderen ihn unterstützenden Parteien und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens eine eigene Liste, eine eigene Machtbasis schaffen wolle. Diese Konstellation wäre für Fidesz weit gefährlicher, betonte Kiszelly.
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