Gesetz im Ministerrat

Pandemie, Blackout: Neue „Krisenzentrale“ geplant

Im Falle einer Krise sollen die Einsatzkräfte künftig besser aufeinander abgestimmt sein.

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In einem Kraftakt will die Bundesregierung die Republik in den nächsten Jahren zumindest gegenüber Naturkatastrophen krisenfester machen. Mit einem eigenen Lagezentrum, einem Koordinator und strategischen Reserven. Das entsprechende Gesetz wurde am Nationalfeiertag im Ministerrat beschlossen.

Vier Stockwerke tief unter dem Innenministerium soll auf mehr als 2000 Quadratmetern das Herz der österreichischen Krisenvorsorge entstehen. Ein „Bundeslagezentrum“, das laufend die Fragen beantwortet: Wie steht es um Energie, Sicherheit und Gesundheit in Österreich? Was ist an Vorbereitungen zu treffen? Und wie müssen sich die Behörden gegenseitig abstimmen?

Auch eigener Koordinator vorgesehen
Das dazu notwendige Krisensicherheitsgesetz wurde am heutigen Nationalfeiertag beschlossen und damit die Voraussetzungen für dieses Lagezentrum inklusive eines eigenen „Regierungskoordinators für Krisenvorsorge“ geschaffen. Weiters werde man Krisenlager anlegen, die unter der Führung des Bundesheeres als strategische Reserve eingerichtet werden, hieß es am Montag.

Enge Zusammenarbeit zwischen Innenminister Nehammer und Verteidigungsministerin Tanner

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Corona-Krise hat Schwächen offengelegt
„In einer Krise müssen alle zusammenhalten und zusammenarbeiten. Mit dem neuen Gesetz werden die Spielregeln dafür definiert“, so Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ergänzt: „Die Corona-Krise hat uns schonungslos gezeigt, an welchen Stellschrauben wir als Republik drehen müssen, um Krisen noch besser bewältigen zu können.“